§ 2 Begriffe

Erläuterungen

zu § 2 allgemein: Zur Vermeidung von Auslegungsschwierigkeiten sind in diesem Paragraphen wichtige Begriffe definiert, die im Text der Verordnung mehrfach verwendet werden. Der überwiegende Teil der Begriffsbestimmungen bezieht sich auf Theater, Mehrzweckhallen und Studios.

Erläuterungen

Die Definition des Begriffs „Versammlungsstätte“ in Absatz 1 wurde beibehalten. Die Formulierung stellt klar, dass das wesentliche Begriffsmerkmal die gleichzeitige Anwesenheit vieler Menschen in einer baulichen Anlage ist, und zwar unabhängig davon, zu welchem konkreten Zweck sich diese Menschen versammeln. Auch Schank- und Speisewirtschaften zählen zu den Versammlungsstätten, unabhängig davon, ob in ihnen Veranstaltungen durchgeführt werden oder nicht.
Das Wort „insbesondere“ macht deutlich, dass die Aufzählung, welche Arten von Veranstaltungen typischerweise in einer Versammlungsstätte in Betracht kommen, nur beispielhaft und nicht abschließend ist.

Erläuterungen

§ 2 Absatz 2 definiert den Begriff der „erdgeschossigen Versammlungsstätte“ analog zur „erdgeschossigen Verkaufsstätte“ nach § 61 Absatz 2. Da für erdgeschossige Versammlungsstätten unabhängig von der Höhe des Geschosses wesentliche Erleichterungen an die Feuerwiderstandsdauer der Bauteile und Baustoffe zugelassen werden ist eine Definition des Begriffs erforderlich. Die Erleichterung des Halbsatzes 2 begünstigt alle Technikgeschosse: Dazu gehören die Geschosse, die der Unterbringung haustechnischer Anlagen und Einrichtungen und von Feuerungsanlagen dienen sowie die Geschosse mit speziellen veranstaltungstechnischen Anlagen und Einrichtungen. Die Definition der „erdgeschossigen Versammlungsstätte“ kann auf jeden durch eine feuerbeständige durchgehende Trennwand in der Bauart einer Brandwand gebildeten erdgeschossigen Gebäudeteil (Brandabschnitt) gesondert angewendet werden.

Erläuterungen

§ 2 Absatz 3 dient lediglich der Klarstellung, dass auch die dort genannten Räume grundsätzlich Versammlungsräume sind.
Produktionsstätten für Hörfunk-, Fernseh- oder Filmproduktionen fallen nur dann unter den Begriff Versammlungsraum, wenn bei der Produktion Besucherinnen und Besucher anwesend sein können; dies ergibt sich aus der Definition des § 2 Absatz 7.
Foyers in Versammlungsstätten sind immer Versammlungsräume. Foyers in anders genutzten Gebäuden sind dann Versammlungsräume, wenn sie für Veranstaltungen genutzt werden.

Erläuterungen

Die Begriffsbestimmung der Szenenfläche nach Absatz 4 bleibt unverändert. Flächen für Darbietungen, die nicht mehr als 20 m² Grundfläche belegen, gelten nicht als Szenenflächen. Mit dieser Bagatellgrenze von 20 m² werden insbesondere Kleinkunst- oder Musikveranstaltungen im Gaststättenbereich privilegiert.

Erläuterungen

Absatz 5 fasst die für traditionelle Theatergebäude wesentlichen Definitionen zusammen.

In § 2 Absatz 5 unterscheidet zwischen dem Zuschauerhaus (Nummer 1) und dem regelmäßig nicht zugänglichen Bühnenhaus (Nummer 2).

[siehe Erläuterung Absatz 5 Nummer 1]

§ 2 Absatz 5 Nummer 4 stellt klar, dass es sich bei einer Bühne im bauordnungsrechtlichen Sinn um einen Raum und nicht um eine Fläche handelt und dass Ober-, Unterbühne sowie alle Bühnenerweiterungen, wie Seiten- und Hinterbühnen, zu diesem Raum gehören.

§ 2 Absatz 5 Nummer 5 definiert den Begriff der „Großbühne“: Hat die Bühne mehr als 200 m² Bühnenfläche oder eine Oberbühne mit mehr als 2,50 m lichter Höhe oder eine begehbare Unterbühne, dann handelt es sich um eine Großbühne.
Nur für diese Großbühnen schreibt § 22 ein eigenes Bühnenhaus vor.

§ 2 Absatz 5 Nummer 6 definiert den Begriff der „Unterbühne“ und stellt klar, dass es sich dabei um den unter dem Bühnenboden liegenden begehbaren Teil des Bühnenraums handelt.
Der Raum unter dem hölzernen Bühnenboden erfüllt nur dann den Begriff einer Unterbühne, wenn er in aufrechter Körperhaltung begehbar, also mindestens 2 m hoch und zur Aufnahme einer Untermaschinerie, also der technischen Einrichtungen zur Bewegung der Hubpodien, Drehbühnen und Bühnenklappen, geeignet ist. Darauf, ob in dem Raum tatsächlich eine Untermaschinerie installiert ist, kommt es nicht an. Ist der Raum unter dem Bühnenboden nicht begehbar, so erfüllt er nicht den Begriff einer Unterbühne. So sind hydraulische Hubeinrichtungen in einem Konzertsaal, mit deren Hilfe einzelne Segmente der Szenenfläche in der Höhe verstellt werden können, dann nicht als Unterbühne zu bewerten, wenn der Raum unter diesen Segmenten zwar die Mechanik aufnimmt, jedoch nicht begehbar ist.
Ist der Raum unter dem Bühnenboden durch eine Decke im Sinne des § 3 Absatz 1 vom Bühnenraum abgetrennt, so handelt es sich nicht um eine „Unterbühne“, sondern um einen Raum unter der Bühne.
Der Raum zwischen dem Boden eines im Versammlungsraum aufgestellten Podiums und dem Boden des Versammlungsraums erfüllt nicht den Begriff einer Unterbühne.

§ 2 Absatz 5 Nummer 7 definiert die „Oberbühne“: Das ist der über dem oberen Abschluss der Bühnenöffnung liegende begehbare Teilraum der Bühne, der zum Beispiel der Aufnahme der Scheinwerferinstallation und des Schnürbodens dient.
Darauf, dass diese Technik im Einzelfall installiert ist, kommt es nicht an.

Erläuterungen

Der Begriff der „Mehrzweckhalle“ nach § 2 Absatz 6 stellt auf die objektive Eignung der Halle für unterschiedliche Veranstaltungsarten ab und macht deutlich, dass eine Halle immer eine Überdachung voraussetzt. Auch eine Versammlungsstätte, deren Überdachung ganz oder teilweise geöffnet werden kann, erfüllt den Begriff der Mehrzweckhalle und nicht den Begriff einer Versammlungsstätte im Freien oder eines Sportstadions. Bei mehrfachen Nutzungsmöglichkeiten ist schon hinsichtlich der baulichen Anforderungen auf die Nutzung abzustellen, von der die größten Gefährdungen ausgehen können.

Erläuterungen

Absatz 8 definiert den Begriff des „Foyers“: Foyers werden in der Regel als Empfangs- und Pausenräume genutzt und dienen zugleich der Erschließung der übrigen Versammlungsräume.
Da Foyers mit den notwendigen Fluren ein Erschließungs- und Rettungswegsystem bilden, gelten ähnlich hohe Anforderungen wie an notwendige Flure. Da Foyers auch multifunktional genutzt werden können, sind sie zugleich auch Versammlungsräume im Sinne des Absatzes 3.

Erläuterungen

Die Begriffsbestimmungen in den Absätzen 9 bis 11 enthalten die Unterschiedsmerkmale für Requisiten, Ausstattungen und Ausschmückungen. Die Begriffe „Requisiten“ und „Ausstattungen“ im Sinne der Sonderbauverordnung sind auf die Szenenflächen beschränkt. Die bestimmungsgemäße Einrichtung eines Versammlungsraumes (wie Möbel, Fenstervorhänge, Tischdecken, Sitzkissen) fällt nicht unter die Begriffe „Requisiten“ oder „Ausstattungen“. Die Sonderbauverordnung stellt damit Anforderungen an diese nur auf Szenenflächen. Außerhalb von Szenenflächen bestehen Anforderungen an einzelne Einrichtungsgegenstände nur dann, wenn diese in der Sonderbauverordnung ausdrücklich benannt sind (so in § 33 Absatz 2). Der Begriff „Ausschmückungen“ umfasst auch Dekorationsgegenstände außerhalb der Szenenflächen. Wie aus dem Wort „insbesondere“ hervorgeht, ist die Aufzählung in § 2 Absatz 11 Satz 2 nur beispielhaft.

Erläuterungen

[siehe Erläuterung zu Absatz 9]

Erläuterungen

[siehe Erläuterung zu Absatz 9]

Erläuterungen

§ 2 Absatz 12 definiert den Begriff „Sportstadion“.

Erläuterungen

§ 2 Absatz 13 definiert den Begriff der „Freisportanlagen“ in Abgrenzung zu den in Absatz 12 definierten „Sportstadien“. Freisportanlagen mit Tribünen sind zum Beispiel Pferderennbahnen oder Autorennstrecken. Da nach § 1 Absatz 1 Nummer 3 nur Freisportanlagen mit Tribünen in den Anwendungsbereich fallen, wird im weiteren Verordnungstext auf den Zusatz „mit Tribünen“ verzichtet.

Erläuterungen

Die Begriffsbestimmungen der Absätze 14 und 15 betreffen sowohl Sportstadien als auch Mehrzweckhallen und Versammlungsstätten im Freien.
Der Begriff „Tribüne“ ist insbesondere für Sportstadien und Mehrzweckhallen von Bedeutung. Er ist auf die Begriffsbestimmung für ortsveränderliche Tribünen des Runderlasses „Fliegende Bauten“ (FlBau NRW) abgestimmt. Der Begriff „Innenbereich“ wurde in § 2 Absatz 15 definiert, da er sowohl für die Beurteilung der Rettungswege als auch für die baulichen Sicherheitsmaßnahmen von Bedeutung ist.

Erläuterungen

[siehe Erläuterung zu Absatz 14]