SBauVO NRW Synopse mit Begründung

In der linken Spalte findet sich die jeweils vorherige Fassung im Vergleich zur aktuell geltenden Regelung. Die Darstellung erfolgt absatzweise und zeigt pro Absatz die jeweils vorherige Fassung bis längstens zum 01.01.2019. Die rot markierten Inhalte wurden geändert oder gestrichen.

In der mittleren Spalte ist die jeweils geltende Fassung des Gesetzes zu finden. Dazu angegeben ist, wann die Änderung im jeweiligen Absatz eines Paragrafen in Kraft getreten ist. Da in Gesetzgebungsverfahren nicht immer ein ganzer Paragraf, sondern teilweise nur einzelne Absätze geändert werden, kann das Datum für verschiedene Absätze eines Paragrafen unterschiedlich sein. Die gelb markierten Inhalte wurden ergänzt oder geändert.

In der rechten Spalte findet sich die Gesetzesbegründung zur Änderung der linken im Verhältnis zur mittleren Spalte aus den jeweiligen Landtagsdrucksachen des Gesetzgebungsverfahrens. Die ebenfalls (teilweise) einblendbaren Hinweise der Baukammern beruhen auf Erfahrungen der Baukammern aus der Beratung ihrer Mitglieder. Sobald verfügbar kann zudem die Verwaltungsvorschrift für den jeweiligen Absatz eingeblendet werden.

Vorherige Fassungen

Aktuelle Fassung

§ 80 Gebäudefunkanlagen, Sicherheitsstromversorgungsanlagen

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Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

 

In Kraft seit: 05.01.2017

(1) 1Wird die Funkkommunikation der Einsatzkräfte der Feuerwehr innerhalb der Verkaufsstätte durch die bauliche Anlage gestört, so ist die Verkaufsstätte mit technischen Anlagen zur Unterstützung des Funkverkehrs auszustatten. 2Dies gilt nicht für erdgeschossige Verkaufsstätten bis zu 5 000 m² Grundfläche sowie für Verkaufsstätten mit einer Grundfläche bis 1 500 m², wenn sich die Verkaufsstätte über nicht mehr als drei Geschosse erstreckt und die Gesamtfläche aller Geschosse insgesamt nicht mehr als 3 000 m² beträgt.
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

 

In Kraft seit: 05.01.2017

(2) Verkaufsstätten müssen Sicherheitsstromversorgungsanlagen haben, die bei Ausfall der allgemeinen Stromversorgung den Betrieb der sicherheitstechnischen Anlagen und Einrichtungen übernimmt, insbesondere der
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

1. Sicherheitsbeleuchtung,
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

2. Beleuchtung der Stufen und Hinweise auf Ausgänge,
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

3. selbsttätigen Feuerlöschanlagen,
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

4. Rauchabzugsanlagen,
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

5. Schließeinrichtungen für Feuerschutzabschlüsse (zum Beispiel Rolltore),
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

6. Brandmeldeanlagen,
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

7. Alarmierungsanlagen,
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

8. Druckerhöhungsanlagen und
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

9. Gebäudefunkanlagen.
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