§ 41 Brandsicherheitswache, Rettungsdienst und Sanitätswachdienst

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	In Kraft seit: 05.01.2017 (1) Bei Veranstaltungen mit erhöhten Brandgefahren hat die Betreiberin oder der Betreiber eine Brandsicherheitswache einzurichten. Begründung aufklappen Erläuterungen Die Vorschriften über die Brandsicherheitswache gehen auf § 116 der Versammlungsstättenverordnung vom 1. Juli 1969 zurück. Die Verantwortung für die Brandsicherheitswache ist nach Absatz 1 ausschließlich der Betreiberin oder dem Betreiber, nicht jedoch der Veranstalterin oder dem Veranstalter auferlegt, da es sich im Kern um eine auf die Brandsicherheit der baulichen Anlage gerichtete Vorschrift handelt. Hat die Betreiberin oder der Betreiber Zweifel, ob erhöhte Brandgefahren vorliegen, kann er sich mit der Feuerwehr beraten. HINWEIS: Der Brandschutz bei Veranstaltungen ist im Übrigen ausreichend in den Brandschutzgesetzen der Länder geregelt (hier: BHKG). Diese gelten als spezielle Regelungen unabhängig von und neben den baurechtlichen Vorschriften.	Erläuterungen Die Vorschriften über die Brandsicherheitswache gehen auf § 116 der Versammlungsstättenverordnung vom 1. Juli 1969 zurück. Die Verantwortung für die Brandsicherheitswache ist nach Absatz 1 ausschließlich der Betreiberin oder dem Betreiber, nicht jedoch der Veranstalterin oder dem Veranstalter auferlegt, da es sich im Kern um eine auf die Brandsicherheit der baulichen Anlage gerichtete Vorschrift handelt. Hat die Betreiberin oder der Betreiber Zweifel, ob erhöhte Brandgefahren vorliegen, kann er sich mit der Feuerwehr beraten. HINWEIS: Der Brandschutz bei Veranstaltungen ist im Übrigen ausreichend in den Brandschutzgesetzen der Länder geregelt (hier: BHKG). Diese gelten als spezielle Regelungen unabhängig von und neben den baurechtlichen Vorschriften.

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Aktuelle Fassung

Begründung der Gesetzesänderung

In Kraft seit: 05.01.2017

(1) Bei Veranstaltungen mit erhöhten Brandgefahren hat die Betreiberin oder der Betreiber eine Brandsicherheitswache einzurichten.

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Erläuterungen

Die Vorschriften über die Brandsicherheitswache gehen auf § 116 der Versammlungsstättenverordnung vom 1. Juli 1969 zurück. Die Verantwortung für die Brandsicherheitswache ist nach Absatz 1 ausschließlich der Betreiberin oder dem Betreiber, nicht jedoch der Veranstalterin oder dem Veranstalter auferlegt, da es sich im Kern um eine auf die Brandsicherheit der baulichen Anlage gerichtete Vorschrift handelt. Hat die Betreiberin oder der Betreiber Zweifel, ob erhöhte Brandgefahren vorliegen, kann er sich mit der Feuerwehr beraten.
HINWEIS:
Der Brandschutz bei Veranstaltungen ist im Übrigen ausreichend in den Brandschutzgesetzen der Länder geregelt (hier: BHKG). Diese gelten als spezielle Regelungen unabhängig von und neben den baurechtlichen Vorschriften.

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	In Kraft seit: 05.01.2017 (2) ¹Bei jeder Veranstaltung auf Großbühnen sowie Szenenflächen mit mehr als 200 m² Grundfläche muss eine Brandsicherheitswache der Feuerwehr anwesend sein. ²Den Anweisungen der Brandsicherheitswache ist zu folgen. ³Eine Brandsicherheitswache der Feuerwehr ist nicht erforderlich, wenn die Brandschutzdienststelle der Betreiberin oder dem Betreiber bestätigt, dass sie oder er über eine ausreichende Zahl ausgebildeter Kräfte verfügt, die die Aufgaben der Brandsicherheitswache wahrnehmen. Begründung aufklappen Erläuterungen Die Brandsicherheitswache wird regelmäßig durch die örtliche Feuerwehr auf Kosten der Betreiberin oder des Betreibers durchgeführt. Für Großbühnen und Szenenflächen mit mehr als 200 m² Grundfläche ist durch Absatz 2 unabhängig von der Art der Veranstaltung oder einer besonderen Gefahrenlage immer eine auf Kosten der Betreiberin oder des Betreibers durch die Feuerwehr gestellte Brandsicherheitswache vorgeschrieben. Von der sich aus Absatz 2 Satz 1 ergebenden Grundregel, dass die Brandsicherheitswache durch die örtliche Feuerwehr gestellt wird, lässt Satz 3 eine Ausnahme zu. Die Brandsicherheitswache kann in diesem Fall von Selbsthilfekräften der Betreiberin oder des Betreibers, zum Beispiel einer Betriebsfeuerwehr, selbst durchgeführt werden. Die Regelung schließt nicht aus, dass die Betreiberin oder der Betreiber sich auf vertraglicher Basis auch der von Dritten gestellten Selbsthilfekräfte bedienen kann. Die Selbsthilfekräfte müssen für die Aufgabe der Brandsicherheitswache geschult werden. Die Anzahl der erforderlichen Selbsthilfekräfte und die Ausbildung sind im Einzelfall mit der örtlich zuständigen Brandschutzdienststelle zu vereinbaren. Diese Erleichterung zielt insbesondere auf Veranstaltungen ab, deren Aufbau sich nicht ständig ändert, also en suite (ein Theater mit En-suite-Spielbetrieb zeigt immer nur eine einzige Produktion bis die Nächste folgt) gespielt wird. Sie steht im Zusammenhang mit der weiteren Erleichterung des § 44 Gastspielprüfbuch.	Erläuterungen Die Brandsicherheitswache wird regelmäßig durch die örtliche Feuerwehr auf Kosten der Betreiberin oder des Betreibers durchgeführt. Für Großbühnen und Szenenflächen mit mehr als 200 m² Grundfläche ist durch Absatz 2 unabhängig von der Art der Veranstaltung oder einer besonderen Gefahrenlage immer eine auf Kosten der Betreiberin oder des Betreibers durch die Feuerwehr gestellte Brandsicherheitswache vorgeschrieben. Von der sich aus Absatz 2 Satz 1 ergebenden Grundregel, dass die Brandsicherheitswache durch die örtliche Feuerwehr gestellt wird, lässt Satz 3 eine Ausnahme zu. Die Brandsicherheitswache kann in diesem Fall von Selbsthilfekräften der Betreiberin oder des Betreibers, zum Beispiel einer Betriebsfeuerwehr, selbst durchgeführt werden. Die Regelung schließt nicht aus, dass die Betreiberin oder der Betreiber sich auf vertraglicher Basis auch der von Dritten gestellten Selbsthilfekräfte bedienen kann. Die Selbsthilfekräfte müssen für die Aufgabe der Brandsicherheitswache geschult werden. Die Anzahl der erforderlichen Selbsthilfekräfte und die Ausbildung sind im Einzelfall mit der örtlich zuständigen Brandschutzdienststelle zu vereinbaren. Diese Erleichterung zielt insbesondere auf Veranstaltungen ab, deren Aufbau sich nicht ständig ändert, also en suite (ein Theater mit En-suite-Spielbetrieb zeigt immer nur eine einzige Produktion bis die Nächste folgt) gespielt wird. Sie steht im Zusammenhang mit der weiteren Erleichterung des § 44 Gastspielprüfbuch.

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In Kraft seit: 05.01.2017

(2) ¹Bei jeder Veranstaltung auf Großbühnen sowie Szenenflächen mit mehr als 200 m² Grundfläche muss eine Brandsicherheitswache der Feuerwehr anwesend sein. ²Den Anweisungen der Brandsicherheitswache ist zu folgen. ³Eine Brandsicherheitswache der Feuerwehr ist nicht erforderlich, wenn die Brandschutzdienststelle der Betreiberin oder dem Betreiber bestätigt, dass sie oder er über eine ausreichende Zahl ausgebildeter Kräfte verfügt, die die Aufgaben der Brandsicherheitswache wahrnehmen.

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Erläuterungen

Die Brandsicherheitswache wird regelmäßig durch die örtliche Feuerwehr auf Kosten der Betreiberin oder des Betreibers durchgeführt. Für Großbühnen und Szenenflächen mit mehr als 200 m² Grundfläche ist durch Absatz 2 unabhängig von der Art der Veranstaltung oder einer besonderen Gefahrenlage immer eine auf Kosten der Betreiberin oder des Betreibers durch die Feuerwehr gestellte Brandsicherheitswache vorgeschrieben.
Von der sich aus Absatz 2 Satz 1 ergebenden Grundregel, dass die Brandsicherheitswache durch die örtliche Feuerwehr gestellt wird, lässt Satz 3 eine Ausnahme zu.
Die Brandsicherheitswache kann in diesem Fall von Selbsthilfekräften der Betreiberin oder des Betreibers, zum Beispiel einer Betriebsfeuerwehr, selbst durchgeführt werden. Die Regelung schließt nicht aus, dass die Betreiberin oder der Betreiber sich auf vertraglicher Basis auch der von Dritten gestellten Selbsthilfekräfte bedienen kann. Die Selbsthilfekräfte müssen für die Aufgabe der Brandsicherheitswache geschult werden. Die Anzahl der erforderlichen Selbsthilfekräfte und die Ausbildung sind im Einzelfall mit der örtlich zuständigen Brandschutzdienststelle zu vereinbaren.
Diese Erleichterung zielt insbesondere auf Veranstaltungen ab, deren Aufbau sich nicht ständig ändert, also en suite (ein Theater mit En-suite-Spielbetrieb zeigt immer nur eine einzige Produktion bis die Nächste folgt) gespielt wird. Sie steht im Zusammenhang mit der weiteren Erleichterung des § 44 Gastspielprüfbuch.

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	In Kraft seit: 05.01.2017 (3) Veranstaltungen mit voraussichtlich mehr als 5 000 Besucherinnen und Besuchern sind den für den Rettungsdienst und Sanitätswachdienst zuständigen Behörden rechtzeitig anzuzeigen. Begründung aufklappen Erläuterungen Absatz 3 schreibt für Versammlungsstätten mit mehr als 5.000 Besuchern eine Anzeigepflicht bei der für den Rettungsdienst und Sanitätswachdienst zuständigen Behörde vor, damit diese die aus ihrer Sicht erforderlichen Maßnahmen organisieren und gegebenenfalls auch Auflagen an die Betreiberin oder den Betreiber oder Veranstalterin oder Veranstalter erlassen kann.	Erläuterungen Absatz 3 schreibt für Versammlungsstätten mit mehr als 5.000 Besuchern eine Anzeigepflicht bei der für den Rettungsdienst und Sanitätswachdienst zuständigen Behörde vor, damit diese die aus ihrer Sicht erforderlichen Maßnahmen organisieren und gegebenenfalls auch Auflagen an die Betreiberin oder den Betreiber oder Veranstalterin oder Veranstalter erlassen kann.

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In Kraft seit: 05.01.2017

(3) Veranstaltungen mit voraussichtlich mehr als 5 000 Besucherinnen und Besuchern sind den für den Rettungsdienst und Sanitätswachdienst zuständigen Behörden rechtzeitig anzuzeigen.

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Erläuterungen

Absatz 3 schreibt für Versammlungsstätten mit mehr als 5.000 Besuchern eine Anzeigepflicht bei der für den Rettungsdienst und Sanitätswachdienst zuständigen Behörde vor, damit diese die aus ihrer Sicht erforderlichen Maßnahmen organisieren und gegebenenfalls auch Auflagen an die Betreiberin oder den Betreiber oder Veranstalterin oder Veranstalter erlassen kann.