SBauVO NRW Synopse mit Begründung

In der linken Spalte findet sich die jeweils vorherige Fassung im Vergleich zur aktuell geltenden Regelung. Die Darstellung erfolgt absatzweise und zeigt pro Absatz die jeweils vorherige Fassung bis längstens zum 01.01.2019. Die rot markierten Inhalte wurden geändert oder gestrichen.

In der mittleren Spalte ist die jeweils geltende Fassung des Gesetzes zu finden. Dazu angegeben ist, wann die Änderung im jeweiligen Absatz eines Paragrafen in Kraft getreten ist. Da in Gesetzgebungsverfahren nicht immer ein ganzer Paragraf, sondern teilweise nur einzelne Absätze geändert werden, kann das Datum für verschiedene Absätze eines Paragrafen unterschiedlich sein. Die gelb markierten Inhalte wurden ergänzt oder geändert.

In der rechten Spalte findet sich die Gesetzesbegründung zur Änderung der linken im Verhältnis zur mittleren Spalte aus den jeweiligen Landtagsdrucksachen des Gesetzgebungsverfahrens. Die ebenfalls (teilweise) einblendbaren Hinweise der Baukammern beruhen auf Erfahrungen der Baukammern aus der Beratung ihrer Mitglieder. Sobald verfügbar kann zudem die Verwaltungsvorschrift für den jeweiligen Absatz eingeblendet werden.

Vorherige Fassungen

Aktuelle Fassung

§ 50 Tragende Wände, Stützen, Decken

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Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

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Erläuterungen

zu § 50 allgemein: Die besonderen Anforderungen an den Feuerwiderstand sind erforderlich, um dem nicht auszuschließenden längeren Zeiträumen zwischen einer Brandentstehung und der Räumung wie auch der Brandbekämpfung Rechnung zu tragen.
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

 

In Kraft seit: 05.01.2017

(1) 1Tragende Wände, Stützen und Decken müssen feuerbeständig sein. 2Dies gilt nicht für oberste Geschosse von Dachräumen, wenn sich dort keine Beherbergungsräume befinden.
3§ 51 Absatz 4 bleibt unberührt.

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Erläuterungen

Die tragenden Bauteile von Beherbergungsstätten müssen nach § 50 Absatz 1 Satz 1 grundsätzlich feuerbeständig sein.
Satz 2 enthält eine Erleichterung von dieser Anforderung für oberste Geschosse von Dachräumen ohne Beherbergungsräume.
Der neue Satz 3 regelt, dass die Anforderungen des § 51 Absatz 4 an Trennwände (oberer Anschluss der Trennwand an die Rohdecke oder im Dachraum an die Dachhaut) von dieser Erleichterung unberührt bleiben. Das heißt, Trennwände müssen dennoch bis an die Dachhaut geführt werden, damit sie nicht von einem Brand überlaufen werden können.
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

Gültig von 05.01.2017 bis 14.11.2019

(2) Tragende Wände, Stützen und Decken brauchen nur feuerhemmend zu sein

In Kraft seit: 15.11.2019

(2) Tragende Wände, Stützen und Decken brauchen nur feuerhemmend zu sein

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Erläuterungen

Die Regelung des Absatzes 2 differenzierte seit dem Inkrafttreten der Beherbergungsstättenverordnung im Jahr 2002 abweichend von der BauO NRW 2000 nicht zwischen Gebäuden geringer Höhe (bis zu drei oberirdische Geschosse) und anderen Gebäuden (mehr als drei oberirdische Geschosse), sondern im Wesentlichen zwischen (1.) Beherbergungsstätten mit mehr als zwei oberirdischen Geschossen und (2.) Beherbergungsstätten mit nicht mehr als zwei oberirdischen Geschossen. Diese von der BauO NRW abweichende Differenzierung wird mit Blick auf den Bestand grundsätzlich beibehalten, jedoch wird die Erleichterung („feuerhemmend“) um kleine Beherbergungsstätten erweitert, die weder mehr als drei oberirdische Geschosse noch mehr als 30 Gastbetten haben.
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

1. in Gebäuden mit nicht mehr als zwei oberirdischen Geschossen und

1. in Gebäuden mit nicht mehr als zwei oberirdischen Geschossen,
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

2. in obersten Geschossen von Dachräumen mit Beherbergungsräumen.

2. in obersten Geschossen von Dachräumen mit Beherbergungsräumen und
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

3. in Gebäuden mit nicht mehr als drei oberirdischen Geschossen und mit nicht mehr als 30 Gastbetten.
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