§ 40 Aufgaben und Pflichten der Verantwortlichen für Veranstaltungstechnik, technische Probe

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	In Kraft seit: 05.01.2017 (1) Die Verantwortlichen für Veranstaltungstechnik müssen mit den bühnen-, studio- und beleuchtungstechnischen und sonstigen technischen Einrichtungen der Versammlungsstätte vertraut sein und deren Sicherheit und Funktionsfähigkeit, insbesondere hinsichtlich des Brandschutzes, während des Betriebes gewährleisten. Begründung aufklappen Erläuterungen Die Vorschrift knüpft an die bisherigen Regelungen an. Für die Großbühnen und Mehrzweckhallen ergeben sich keine Änderungen. Leitung und Aufsicht durch einen Verantwortlichen für Veranstaltungstechnik Absatz 1 umreißt die Aufgaben der Verantwortlichen für Veranstaltungstechnik. Die Verantwortlichen müssen nicht nur mit den bühnen-, studio- oder hallentechnischen Einrichtungen vertraut sein, sondern auch mit den sonstigen technischen Einrichtungen. Insbesondere betrifft dies die für den Betrieb einer Versammlungsstätte erforderliche sicherheitstechnische Gebäudeausrüstung nach den §§ 14 bis 21 des Kapitels 2 Abschnitt 4 sowie der §§ 23 und 24 des Kapitels 3 Abschnitt 1. Die Pflicht, die Sicherheit und Funktionsfähigkeit dieser technischen Einrichtungen während des Betriebs zu gewährleisten, bedeutet nicht, dass der Verantwortliche die volle Verantwortung für alle sicherheitstechnischen Einrichtungen trägt. Für die Funktionsfähigkeit der jeweiligen technischen Einrichtungen ist in erster Linie der Betreiber und dessen jeweils fachlich Beauftragter verantwortlich. Die Gewährleistung der Sicherheit und Funktionsfähigkeit bedeutet jedoch, dass der Verantwortliche für Veranstaltungstechnik die in seiner unmittelbarer Verantwortung stehenden bühnen-, studio- oder hallentechnischen Einrichtungen so betreiben muss, dass dadurch die sicherheitstechnischen Einrichtungen nicht außer Funktion gesetzt werden. Die Gewährleistungspflicht bedeutet im Übrigen, dass der Verantwortliche für Veranstaltungstechnik den Abbruch der Veranstaltung veranlassen muss, wenn er nicht sofort behebbare Sicherheitsmängel feststellt, die zu einer Gefährdung von Personen führen können. Die Regelung korrespondiert insoweit mit der des § 38 Absatz 1 und 4.	Erläuterungen Die Vorschrift knüpft an die bisherigen Regelungen an. Für die Großbühnen und Mehrzweckhallen ergeben sich keine Änderungen. Leitung und Aufsicht durch einen Verantwortlichen für Veranstaltungstechnik Absatz 1 umreißt die Aufgaben der Verantwortlichen für Veranstaltungstechnik. Die Verantwortlichen müssen nicht nur mit den bühnen-, studio- oder hallentechnischen Einrichtungen vertraut sein, sondern auch mit den sonstigen technischen Einrichtungen. Insbesondere betrifft dies die für den Betrieb einer Versammlungsstätte erforderliche sicherheitstechnische Gebäudeausrüstung nach den §§ 14 bis 21 des Kapitels 2 Abschnitt 4 sowie der §§ 23 und 24 des Kapitels 3 Abschnitt 1. Die Pflicht, die Sicherheit und Funktionsfähigkeit dieser technischen Einrichtungen während des Betriebs zu gewährleisten, bedeutet nicht, dass der Verantwortliche die volle Verantwortung für alle sicherheitstechnischen Einrichtungen trägt. Für die Funktionsfähigkeit der jeweiligen technischen Einrichtungen ist in erster Linie der Betreiber und dessen jeweils fachlich Beauftragter verantwortlich. Die Gewährleistung der Sicherheit und Funktionsfähigkeit bedeutet jedoch, dass der Verantwortliche für Veranstaltungstechnik die in seiner unmittelbarer Verantwortung stehenden bühnen-, studio- oder hallentechnischen Einrichtungen so betreiben muss, dass dadurch die sicherheitstechnischen Einrichtungen nicht außer Funktion gesetzt werden. Die Gewährleistungspflicht bedeutet im Übrigen, dass der Verantwortliche für Veranstaltungstechnik den Abbruch der Veranstaltung veranlassen muss, wenn er nicht sofort behebbare Sicherheitsmängel feststellt, die zu einer Gefährdung von Personen führen können. Die Regelung korrespondiert insoweit mit der des § 38 Absatz 1 und 4.

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In Kraft seit: 05.01.2017

(1) Die Verantwortlichen für Veranstaltungstechnik müssen mit den bühnen-, studio- und beleuchtungstechnischen und sonstigen technischen Einrichtungen der Versammlungsstätte vertraut sein und deren Sicherheit und Funktionsfähigkeit, insbesondere hinsichtlich des Brandschutzes, während des Betriebes gewährleisten.

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Erläuterungen

Die Vorschrift knüpft an die bisherigen Regelungen an. Für die Großbühnen und Mehrzweckhallen ergeben sich keine Änderungen. Leitung und Aufsicht durch einen Verantwortlichen für Veranstaltungstechnik Absatz 1 umreißt die Aufgaben der Verantwortlichen für Veranstaltungstechnik. Die Verantwortlichen müssen nicht nur mit den bühnen-, studio- oder hallentechnischen Einrichtungen vertraut sein, sondern auch mit den sonstigen technischen Einrichtungen. Insbesondere betrifft dies die für den Betrieb einer Versammlungsstätte erforderliche sicherheitstechnische Gebäudeausrüstung nach den §§ 14 bis 21 des Kapitels 2 Abschnitt 4 sowie der §§ 23 und 24 des Kapitels 3 Abschnitt 1. Die Pflicht, die Sicherheit und Funktionsfähigkeit dieser technischen Einrichtungen während des Betriebs zu gewährleisten, bedeutet nicht, dass der Verantwortliche die volle Verantwortung für alle sicherheitstechnischen Einrichtungen trägt. Für die Funktionsfähigkeit der jeweiligen technischen Einrichtungen ist in erster Linie der Betreiber und dessen jeweils fachlich Beauftragter verantwortlich. Die Gewährleistung der Sicherheit und Funktionsfähigkeit bedeutet jedoch, dass der Verantwortliche für Veranstaltungstechnik die in seiner unmittelbarer Verantwortung stehenden bühnen-, studio- oder hallentechnischen Einrichtungen so betreiben muss, dass dadurch die sicherheitstechnischen Einrichtungen nicht außer Funktion gesetzt werden. Die Gewährleistungspflicht bedeutet im Übrigen, dass der Verantwortliche für Veranstaltungstechnik den Abbruch der Veranstaltung veranlassen muss, wenn er nicht sofort behebbare Sicherheitsmängel feststellt, die zu einer Gefährdung von Personen führen können. Die Regelung korrespondiert insoweit mit der des § 38 Absatz 1 und 4.

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	In Kraft seit: 05.01.2017 (2) Auf- oder Abbau bühnen-, studio- und beleuchtungstechnischer Einrichtungen von Großbühnen oder Szenenflächen mit mehr als 200 m² Grundfläche oder in Mehrzweckhallen mit mehr als 5 000 Besucherplätzen, wesentliche Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten an diesen Einrichtungen und technische Proben müssen von einer oder einem Verantwortlichen für Veranstaltungstechnik geleitet und beaufsichtigt werden. Begründung aufklappen Erläuterungen Absatz 2 regelt die Gesamtverantwortung des vom Betreiber eingesetzten Verantwortlichen für Veranstaltungstechnik für den Auf- und Abbau und die Wartungsarbeiten an den bühnen-, studio- oder hallentechnischen Einrichtungen sowie bei technischen Proben. Seine Gesamtverantwortung leitet sich aus der Betreiberpflicht nach § 38 ab. Leitung und Beaufsichtigung erfordern keine ständige Anwesenheit vor Ort, sie erfordern jedoch, dass der Verantwortliche bei schwierigen Arbeiten die Leitung und Aufsicht selbst wahrnimmt und sich ansonsten von der sicherheitsrechtlich ordnungsgemäßen Ausführung der Arbeiten überzeugt, also eine Abnahme durchführt.	Erläuterungen Absatz 2 regelt die Gesamtverantwortung des vom Betreiber eingesetzten Verantwortlichen für Veranstaltungstechnik für den Auf- und Abbau und die Wartungsarbeiten an den bühnen-, studio- oder hallentechnischen Einrichtungen sowie bei technischen Proben. Seine Gesamtverantwortung leitet sich aus der Betreiberpflicht nach § 38 ab. Leitung und Beaufsichtigung erfordern keine ständige Anwesenheit vor Ort, sie erfordern jedoch, dass der Verantwortliche bei schwierigen Arbeiten die Leitung und Aufsicht selbst wahrnimmt und sich ansonsten von der sicherheitsrechtlich ordnungsgemäßen Ausführung der Arbeiten überzeugt, also eine Abnahme durchführt.

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In Kraft seit: 05.01.2017

(2) Auf- oder Abbau bühnen-, studio- und beleuchtungstechnischer Einrichtungen von Großbühnen oder Szenenflächen mit mehr als 200 m² Grundfläche oder in Mehrzweckhallen mit mehr als 5 000 Besucherplätzen, wesentliche Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten an diesen Einrichtungen und technische Proben müssen von einer oder einem Verantwortlichen für Veranstaltungstechnik geleitet und beaufsichtigt werden.

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Erläuterungen

Absatz 2 regelt die Gesamtverantwortung des vom Betreiber eingesetzten Verantwortlichen für Veranstaltungstechnik für den Auf- und Abbau und die Wartungsarbeiten an den bühnen-, studio- oder hallentechnischen Einrichtungen sowie bei technischen Proben. Seine Gesamtverantwortung leitet sich aus der Betreiberpflicht nach § 38 ab. Leitung und Beaufsichtigung erfordern keine ständige Anwesenheit vor Ort, sie erfordern jedoch, dass der Verantwortliche bei schwierigen Arbeiten die Leitung und Aufsicht selbst wahrnimmt und sich ansonsten von der sicherheitsrechtlich ordnungsgemäßen Ausführung der Arbeiten überzeugt, also eine Abnahme durchführt.

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	In Kraft seit: 05.01.2017 (3) Bei Generalproben, Veranstaltungen, Sendungen oder Aufzeichnungen von Veranstaltungen auf Großbühnen oder Szenenflächen mit mehr als 200 m² Grundfläche oder in Mehrzweckhallen mit mehr als 5 000 Besucherplätzen müssen mindestens eine oder ein für die bühnen- oder studiotechnischen Einrichtungen sowie eine oder ein für die beleuchtungstechnischen Einrichtungen Verantwortliche oder Verantwortlicher für Veranstaltungstechnik anwesend sein. Begründung aufklappen Erläuterungen Absatz 3 regelt generell die Anwesenheitspflicht bei bestimmten Veranstaltungen in größeren Versammlungsstätten mit besonderen Gefährdungssituationen.	Erläuterungen Absatz 3 regelt generell die Anwesenheitspflicht bei bestimmten Veranstaltungen in größeren Versammlungsstätten mit besonderen Gefährdungssituationen.

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Aktuelle Fassung

Begründung der Gesetzesänderung

In Kraft seit: 05.01.2017

(3) Bei Generalproben, Veranstaltungen, Sendungen oder Aufzeichnungen von Veranstaltungen auf Großbühnen oder Szenenflächen mit mehr als 200 m² Grundfläche oder in Mehrzweckhallen mit mehr als 5 000 Besucherplätzen müssen mindestens eine oder ein für die bühnen- oder studiotechnischen Einrichtungen sowie eine oder ein für die beleuchtungstechnischen Einrichtungen Verantwortliche oder Verantwortlicher für Veranstaltungstechnik anwesend sein.

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Erläuterungen

Absatz 3 regelt generell die Anwesenheitspflicht bei bestimmten Veranstaltungen in größeren Versammlungsstätten mit besonderen Gefährdungssituationen.

Vorherige Fassungen	Aktuelle Fassung	Begründung der Gesetzesänderung
	In Kraft seit: 05.01.2017 (4) ¹Bei Szenenflächen mit mehr als 50 m² und nicht mehr als 200 m² Grundfläche oder in Mehrzweckhallen mit nicht mehr als 5 000 Besucherplätzen müssen die Aufgaben nach den Absätzen 1 bis 3 zumindest von einer Fachkraft für Veranstaltungstechnik mit mindestens drei Jahren Berufserfahrung wahrgenommen werden. ²Für Szenenflächen und Mehrzweckhallen nach Satz 1, deren bühnen- und beleuchtungstechnische Ausstattung von einfacher Art und geringem Umfang ist, genügt es, wenn während der Vorstellungen und des sonstigen technischen Betriebes eine erfahrene Bühnenhandwerkerin oder Beleuchterin oder ein erfahrener Bühnenhandwerker oder Beleuchter anwesend ist. Begründung aufklappen Erläuterungen Leitung und Aufsicht durch eine Fachkraft für Veranstaltungstechnik Absatz 4 beinhaltet eine Erleichterung für kleinen Bühnen und Szenenflächen und greift auf das 1999 geschaffene Berufsbild der Fachkraft für Veranstaltungstechnik zurück. Die Ausbildung für die in Absatz 4 als Verantwortlicher bei kleinen Bühnen zugelassene Fachkraft für Veranstaltungstechnik ist in der Veranstaltungsfachkräfteausbildungsverordnung vom 3. Juni 2016 (BGBl. I S. 1307), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 16. Juni 2017 (BGBl. I S. 1874) geändert worden ist, neu geregelt worden. Die frühere Verordnung über die Berufsausbildung zur Fachkraft für Veranstaltungstechnik vom 18. Juli 2002 (BGBl. I S. 2699) ist seit dem 01.08.2016 außer Kraft. Voraussetzung für die eigenständige Übernahme der Verantwortung bei einer kleinen Bühne ist der Nachweis einer mindestens dreijährigen Berufserfahrung als Fachkraft unter Anleitung eines Verantwortlichen für Veranstaltungstechnik. Der dreijährigen fachspezifischen Berufserfahrung nach Abschluss der Ausbildung steht eine dreijährige fachspezifische Berufserfahrung vor Beginn der Ausbildung (als ergänzende Qualifizierung) gleich. So kann zum Beispiel eine Fachkraft mit einem technischen Berufsabschluss als Geselle, der bereits eine entsprechende fachspezifische Berufserfahrung als Beleuchter oder Bühnenhandwerker in einer Veranstaltungsstätte besitzt, über diese Ausbildung die zusätzliche Qualifikation erwerben und unmittelbar nach Ablegung der Prüfung entsprechend eingesetzt werden. Satz 2 geht auf die besitzstandswahrende Regelung des § 40 Absatz 4 Satz 2 der MusterVersammlungsstättenverordnung (Fassung: September 2005) zurück: „Die Aufgaben können auch von erfahrenen Bühnenhandwerkern oder Beleuchtern wahrgenommen werden, die diese Aufgaben nach den bis zum In-Kraft-Treten dieser Verordnung geltenden Vorschriften wahrnehmen durften und in den letzten drei Jahren ausgeübt haben.“ Dabei muss die Regelung der Muster-Verordnung auf die bisherigen Anforderungen der einzelnen Bundesländer abstellen. Da in Nordrein-Westfalen die Aufgabe als technische Fachkraft nach § 115 Absatz 3 der Versammlungsstättenverordnung vom 1. Juli 1969 in der durch Verordnung vom 9. Dezember 1983 geänderten Fassung durch erfahrene Bühnenhandwerker oder Beleuchter nur in Fällen wahrgenommen werden durfte, bei denen Mittelbühnen und Szenenflächen über 100 m² überwiegend für Laienspiele bestimmt waren (§ 115 Absatz 2 VStättVO 1983) bzw. bei Mehrzweckhallen, deren bühnen- und beleuchtungstechnische Ausstattung von einfacher Art und geringem Umfang war (§115 Absatz 3 VStättVO 1983), bedurfte es im Jahr 2006 einer von dem Mustertext abweichenden Anforderung. Die Formulierung des § 40 Absatz 4 Satz 2 der Versammlungsstättenverordnung vom 20. September 2002 in der durch Verordnung vom 14. November 2006 geän-derten Fassung (GV. NRW. S. 567) sichert die Aufgabenwahrnehmung durch erfahrene Bühnenhandwerkerinnen oder Beleuchterinnen bzw. durch erfahrene Bühnenhandwerker oder Beleuchter in dem bis zum Inkrafttreten der Versammlungsstättenverordnung vom 20. September 2002 geregeltem Umfang (Besitzstandswahrung). Erfahrene Bühnenhandwerkerinnen oder Beleuchterinnen bzw. erfahrene Bühnenhandwerker oder Beleuchter im Sinne des § 40 Absatz 4 Satz 2 sind folglich Personen, die vor Oktober 2002 nach den Regelungen des § 115 Absatz 2 und 3 VStättVO 1969 Aufgaben als technische Fachkraft wahrgenommen haben. Ein spezieller Berufsabschluss wie Geselle oder Facharbeiter war nach der Versammlungsstättenverordnung vom 1. Juli 1969 nicht gefordert, in der Regel verfügten die Personen jedoch über eine fundierte handwerkliche Ausbildung. Die geforderte Qualifikation des „erfahrenen Bühnenhandwerkers oder Beleuchters“ bestand darin, dass die Person die Tätigkeit über Jahre ausgeübt hat und sich dadurch die erforderlichen Fähigkeiten angeeignet hat. Personen, die erst nach Inkrafttreten der Versammlungsstättenverordnung vom 20. September 2002 am 09. Oktober 2002 als Beleuchter oder Bühnenhandwerker tätig waren, können nicht unter die Regelung des § 40 Absatz 4 Satz 2 fallen. Eine Bühnen- und beleuchtungstechnische Ausstattung von einfacher Art und geringem Umfang liegt vor bei kleinere Bühnen- und szenentechnischen Einrichtungen (Vorstellungen ohne Verwandlungen) und Beschallungs-, Beleuchtungs- und Projektionsanlagen geringeren Umfangs (zum Beispiel bei vorhandenen, mit dem Gebäude verbundenen Beleuchtungs- und Beschallungskörpern).	Erläuterungen Leitung und Aufsicht durch eine Fachkraft für Veranstaltungstechnik Absatz 4 beinhaltet eine Erleichterung für kleinen Bühnen und Szenenflächen und greift auf das 1999 geschaffene Berufsbild der Fachkraft für Veranstaltungstechnik zurück. Die Ausbildung für die in Absatz 4 als Verantwortlicher bei kleinen Bühnen zugelassene Fachkraft für Veranstaltungstechnik ist in der Veranstaltungsfachkräfteausbildungsverordnung vom 3. Juni 2016 (BGBl. I S. 1307), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 16. Juni 2017 (BGBl. I S. 1874) geändert worden ist, neu geregelt worden. Die frühere Verordnung über die Berufsausbildung zur Fachkraft für Veranstaltungstechnik vom 18. Juli 2002 (BGBl. I S. 2699) ist seit dem 01.08.2016 außer Kraft. Voraussetzung für die eigenständige Übernahme der Verantwortung bei einer kleinen Bühne ist der Nachweis einer mindestens dreijährigen Berufserfahrung als Fachkraft unter Anleitung eines Verantwortlichen für Veranstaltungstechnik. Der dreijährigen fachspezifischen Berufserfahrung nach Abschluss der Ausbildung steht eine dreijährige fachspezifische Berufserfahrung vor Beginn der Ausbildung (als ergänzende Qualifizierung) gleich. So kann zum Beispiel eine Fachkraft mit einem technischen Berufsabschluss als Geselle, der bereits eine entsprechende fachspezifische Berufserfahrung als Beleuchter oder Bühnenhandwerker in einer Veranstaltungsstätte besitzt, über diese Ausbildung die zusätzliche Qualifikation erwerben und unmittelbar nach Ablegung der Prüfung entsprechend eingesetzt werden. Satz 2 geht auf die besitzstandswahrende Regelung des § 40 Absatz 4 Satz 2 der MusterVersammlungsstättenverordnung (Fassung: September 2005) zurück: „Die Aufgaben können auch von erfahrenen Bühnenhandwerkern oder Beleuchtern wahrgenommen werden, die diese Aufgaben nach den bis zum In-Kraft-Treten dieser Verordnung geltenden Vorschriften wahrnehmen durften und in den letzten drei Jahren ausgeübt haben.“ Dabei muss die Regelung der Muster-Verordnung auf die bisherigen Anforderungen der einzelnen Bundesländer abstellen. Da in Nordrein-Westfalen die Aufgabe als technische Fachkraft nach § 115 Absatz 3 der Versammlungsstättenverordnung vom 1. Juli 1969 in der durch Verordnung vom 9. Dezember 1983 geänderten Fassung durch erfahrene Bühnenhandwerker oder Beleuchter nur in Fällen wahrgenommen werden durfte, bei denen Mittelbühnen und Szenenflächen über 100 m² überwiegend für Laienspiele bestimmt waren (§ 115 Absatz 2 VStättVO 1983) bzw. bei Mehrzweckhallen, deren bühnen- und beleuchtungstechnische Ausstattung von einfacher Art und geringem Umfang war (§115 Absatz 3 VStättVO 1983), bedurfte es im Jahr 2006 einer von dem Mustertext abweichenden Anforderung. Die Formulierung des § 40 Absatz 4 Satz 2 der Versammlungsstättenverordnung vom 20. September 2002 in der durch Verordnung vom 14. November 2006 geän-derten Fassung (GV. NRW. S. 567) sichert die Aufgabenwahrnehmung durch erfahrene Bühnenhandwerkerinnen oder Beleuchterinnen bzw. durch erfahrene Bühnenhandwerker oder Beleuchter in dem bis zum Inkrafttreten der Versammlungsstättenverordnung vom 20. September 2002 geregeltem Umfang (Besitzstandswahrung). Erfahrene Bühnenhandwerkerinnen oder Beleuchterinnen bzw. erfahrene Bühnenhandwerker oder Beleuchter im Sinne des § 40 Absatz 4 Satz 2 sind folglich Personen, die vor Oktober 2002 nach den Regelungen des § 115 Absatz 2 und 3 VStättVO 1969 Aufgaben als technische Fachkraft wahrgenommen haben. Ein spezieller Berufsabschluss wie Geselle oder Facharbeiter war nach der Versammlungsstättenverordnung vom 1. Juli 1969 nicht gefordert, in der Regel verfügten die Personen jedoch über eine fundierte handwerkliche Ausbildung. Die geforderte Qualifikation des „erfahrenen Bühnenhandwerkers oder Beleuchters“ bestand darin, dass die Person die Tätigkeit über Jahre ausgeübt hat und sich dadurch die erforderlichen Fähigkeiten angeeignet hat. Personen, die erst nach Inkrafttreten der Versammlungsstättenverordnung vom 20. September 2002 am 09. Oktober 2002 als Beleuchter oder Bühnenhandwerker tätig waren, können nicht unter die Regelung des § 40 Absatz 4 Satz 2 fallen. Eine Bühnen- und beleuchtungstechnische Ausstattung von einfacher Art und geringem Umfang liegt vor bei kleinere Bühnen- und szenentechnischen Einrichtungen (Vorstellungen ohne Verwandlungen) und Beschallungs-, Beleuchtungs- und Projektionsanlagen geringeren Umfangs (zum Beispiel bei vorhandenen, mit dem Gebäude verbundenen Beleuchtungs- und Beschallungskörpern).

Vorherige Fassungen

Aktuelle Fassung

Begründung der Gesetzesänderung

In Kraft seit: 05.01.2017

(4) ¹Bei Szenenflächen mit mehr als 50 m² und nicht mehr als 200 m² Grundfläche oder in Mehrzweckhallen mit nicht mehr als 5 000 Besucherplätzen müssen die Aufgaben nach den Absätzen 1 bis 3 zumindest von einer Fachkraft für Veranstaltungstechnik mit mindestens drei Jahren Berufserfahrung wahrgenommen werden. ²Für Szenenflächen und Mehrzweckhallen nach Satz 1, deren bühnen- und beleuchtungstechnische Ausstattung von einfacher Art und geringem Umfang ist, genügt es, wenn während der Vorstellungen und des sonstigen technischen Betriebes eine erfahrene Bühnenhandwerkerin oder Beleuchterin oder ein erfahrener Bühnenhandwerker oder Beleuchter anwesend ist.

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Erläuterungen

Leitung und Aufsicht durch eine Fachkraft für Veranstaltungstechnik
Absatz 4 beinhaltet eine Erleichterung für kleinen Bühnen und Szenenflächen und greift auf das 1999 geschaffene Berufsbild der Fachkraft für Veranstaltungstechnik zurück. Die Ausbildung für die in Absatz 4 als Verantwortlicher bei kleinen Bühnen zugelassene Fachkraft für Veranstaltungstechnik ist in der Veranstaltungsfachkräfteausbildungsverordnung vom 3. Juni 2016 (BGBl. I S. 1307), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 16. Juni 2017 (BGBl. I S. 1874) geändert worden ist, neu geregelt worden. Die frühere Verordnung über die Berufsausbildung zur Fachkraft für Veranstaltungstechnik vom 18. Juli 2002 (BGBl. I S. 2699) ist seit dem 01.08.2016 außer Kraft.
Voraussetzung für die eigenständige Übernahme der Verantwortung bei einer kleinen Bühne ist der Nachweis einer mindestens dreijährigen Berufserfahrung als Fachkraft unter Anleitung eines Verantwortlichen für Veranstaltungstechnik.
Der dreijährigen fachspezifischen Berufserfahrung nach Abschluss der Ausbildung steht eine dreijährige fachspezifische Berufserfahrung vor Beginn der Ausbildung (als ergänzende Qualifizierung) gleich. So kann zum Beispiel eine Fachkraft mit einem technischen Berufsabschluss als Geselle, der bereits eine entsprechende fachspezifische Berufserfahrung als Beleuchter oder Bühnenhandwerker in einer Veranstaltungsstätte besitzt, über diese Ausbildung die zusätzliche Qualifikation erwerben und unmittelbar nach Ablegung der Prüfung entsprechend eingesetzt werden. Satz 2 geht auf die besitzstandswahrende Regelung des § 40 Absatz 4 Satz 2 der MusterVersammlungsstättenverordnung (Fassung: September 2005) zurück:
„Die Aufgaben können auch von erfahrenen Bühnenhandwerkern oder Beleuchtern wahrgenommen werden, die diese Aufgaben nach den bis zum In-Kraft-Treten dieser Verordnung geltenden Vorschriften wahrnehmen durften und in den letzten drei Jahren ausgeübt haben.“
Dabei muss die Regelung der Muster-Verordnung auf die bisherigen Anforderungen der einzelnen Bundesländer abstellen.
Da in Nordrein-Westfalen die Aufgabe als technische Fachkraft nach § 115 Absatz 3 der Versammlungsstättenverordnung vom 1. Juli 1969 in der durch Verordnung vom 9. Dezember 1983 geänderten Fassung durch erfahrene Bühnenhandwerker oder Beleuchter nur in Fällen wahrgenommen werden durfte, bei denen Mittelbühnen und Szenenflächen über 100 m² überwiegend für Laienspiele bestimmt waren (§ 115 Absatz 2 VStättVO 1983) bzw. bei Mehrzweckhallen, deren bühnen- und beleuchtungstechnische Ausstattung von einfacher Art und geringem Umfang war (§115 Absatz 3 VStättVO 1983), bedurfte es im Jahr 2006 einer von dem Mustertext abweichenden Anforderung.
Die Formulierung des § 40 Absatz 4 Satz 2 der Versammlungsstättenverordnung vom 20. September 2002 in der durch Verordnung vom 14. November 2006 geän-derten Fassung (GV. NRW. S. 567) sichert die Aufgabenwahrnehmung durch erfahrene Bühnenhandwerkerinnen oder Beleuchterinnen bzw. durch erfahrene Bühnenhandwerker oder Beleuchter in dem bis zum Inkrafttreten der Versammlungsstättenverordnung vom 20. September 2002 geregeltem Umfang (Besitzstandswahrung).
Erfahrene Bühnenhandwerkerinnen oder Beleuchterinnen bzw. erfahrene Bühnenhandwerker oder Beleuchter im Sinne des § 40 Absatz 4 Satz 2 sind folglich Personen, die vor Oktober 2002 nach den Regelungen des § 115 Absatz 2 und 3 VStättVO 1969 Aufgaben als technische Fachkraft wahrgenommen haben.
Ein spezieller Berufsabschluss wie Geselle oder Facharbeiter war nach der Versammlungsstättenverordnung vom 1. Juli 1969 nicht gefordert, in der Regel verfügten die Personen jedoch über eine fundierte handwerkliche Ausbildung. Die geforderte Qualifikation des „erfahrenen Bühnenhandwerkers oder Beleuchters“ bestand darin, dass die Person die Tätigkeit über Jahre ausgeübt hat und sich dadurch die erforderlichen Fähigkeiten angeeignet hat. Personen, die erst nach Inkrafttreten der Versammlungsstättenverordnung vom 20. September 2002 am 09. Oktober 2002 als Beleuchter oder Bühnenhandwerker tätig waren, können nicht unter die Regelung des § 40 Absatz 4 Satz 2 fallen.
Eine Bühnen- und beleuchtungstechnische Ausstattung von einfacher Art und geringem Umfang liegt vor bei kleinere Bühnen- und szenentechnischen Einrichtungen (Vorstellungen ohne Verwandlungen) und Beschallungs-, Beleuchtungs- und Projektionsanlagen geringeren Umfangs (zum Beispiel bei vorhandenen, mit dem Gebäude verbundenen Beleuchtungs- und Beschallungskörpern).

Erläuterungen

Vorherige Fassungen	Aktuelle Fassung	Begründung der Gesetzesänderung
	In Kraft seit: 05.01.2017 (5) ¹Die Anwesenheit nach Absatz 3 ist nicht erforderlich, wenn Begründung aufklappen Erläuterungen Absatz 5 stellt es in die Verantwortung des Betreibers bei Veranstaltungen auf die Anwesenheit eines Verantwortlichen für Veranstaltungstechnik zu verzichten und lediglich eine aufsichtführende Person zu beauftragen, wenn Gefahren aufgrund der technischen Einrichtungen und der Art der Veranstaltung nicht zu erwarten sind. Dabei empfiehlt es sich für den Betreiber, die von ihm vorzunehmende Beurteilung der Gefahrenlage in geeigneter Form zu dokumentieren. Bei Veranstaltungen auf einer Schulbühne kann die „Aufsicht führende Person“ im Sinne des § 15 der Unfallverhütungsvorschrift der Berufsgenossenschaften DGUV Vorschrift 17 „Veranstaltungs- und Produktionsstätten für szenische Darstellung“ (bisher BGV C 1) beispielsweise ein speziell ausgebildeter Lehrer sein. Bei Veranstaltungen, in denen keine Veranstaltungstechnik genutzt wird, kann die Aufsicht führende Person der entsprechend unterwiesene Hausmeister sein. Absatz 5 ermöglicht sowohl einen gestaffelten Verzicht als auch einen völligen Verzicht auf die Anwesenheit eines Verantwortlichen für Veranstaltungstechnik. Da Absatz 4 bereits eine Erleichterung gegenüber der sich aus Absatz 3 ergebenden Anwesenheitspflicht darstellt, ist Absatz 5 auch auf den Absatz 4 entsprechend anwendbar. siehe Tabelle 3: Anwesenheitspflichten bei Generalproben und Veranstaltungen am Ende der Erläuterungen zu § 40.	Erläuterungen Absatz 5 stellt es in die Verantwortung des Betreibers bei Veranstaltungen auf die Anwesenheit eines Verantwortlichen für Veranstaltungstechnik zu verzichten und lediglich eine aufsichtführende Person zu beauftragen, wenn Gefahren aufgrund der technischen Einrichtungen und der Art der Veranstaltung nicht zu erwarten sind. Dabei empfiehlt es sich für den Betreiber, die von ihm vorzunehmende Beurteilung der Gefahrenlage in geeigneter Form zu dokumentieren. Bei Veranstaltungen auf einer Schulbühne kann die „Aufsicht führende Person“ im Sinne des § 15 der Unfallverhütungsvorschrift der Berufsgenossenschaften DGUV Vorschrift 17 „Veranstaltungs- und Produktionsstätten für szenische Darstellung“ (bisher BGV C 1) beispielsweise ein speziell ausgebildeter Lehrer sein. Bei Veranstaltungen, in denen keine Veranstaltungstechnik genutzt wird, kann die Aufsicht führende Person der entsprechend unterwiesene Hausmeister sein. Absatz 5 ermöglicht sowohl einen gestaffelten Verzicht als auch einen völligen Verzicht auf die Anwesenheit eines Verantwortlichen für Veranstaltungstechnik. Da Absatz 4 bereits eine Erleichterung gegenüber der sich aus Absatz 3 ergebenden Anwesenheitspflicht darstellt, ist Absatz 5 auch auf den Absatz 4 entsprechend anwendbar. siehe Tabelle 3: Anwesenheitspflichten bei Generalproben und Veranstaltungen am Ende der Erläuterungen zu § 40.

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Aktuelle Fassung

Begründung der Gesetzesänderung

In Kraft seit: 05.01.2017

(5) ¹Die Anwesenheit nach Absatz 3 ist nicht erforderlich, wenn

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Erläuterungen

Absatz 5 stellt es in die Verantwortung des Betreibers bei Veranstaltungen auf die Anwesenheit eines Verantwortlichen für Veranstaltungstechnik zu verzichten und lediglich eine aufsichtführende Person zu beauftragen, wenn Gefahren aufgrund der technischen Einrichtungen und der Art der Veranstaltung nicht zu erwarten sind. Dabei empfiehlt es sich für den Betreiber, die von ihm vorzunehmende Beurteilung der Gefahrenlage in geeigneter Form zu dokumentieren. Bei Veranstaltungen auf einer Schulbühne kann die „Aufsicht führende Person“ im Sinne des § 15 der Unfallverhütungsvorschrift der Berufsgenossenschaften DGUV Vorschrift 17 „Veranstaltungs- und Produktionsstätten für szenische Darstellung“ (bisher BGV C 1) beispielsweise ein speziell ausgebildeter Lehrer sein. Bei Veranstaltungen, in denen keine Veranstaltungstechnik genutzt wird, kann die Aufsicht führende Person der entsprechend unterwiesene Hausmeister sein. Absatz 5 ermöglicht sowohl einen gestaffelten Verzicht als auch einen völligen Verzicht auf die Anwesenheit eines Verantwortlichen für Veranstaltungstechnik. Da Absatz 4 bereits eine Erleichterung gegenüber der sich aus Absatz 3 ergebenden Anwesenheitspflicht darstellt, ist Absatz 5 auch auf den Absatz 4 entsprechend anwendbar.

siehe Tabelle 3: Anwesenheitspflichten bei Generalproben und Veranstaltungen am Ende der Erläuterungen zu § 40.

Vorherige Fassungen	Aktuelle Fassung	Begründung der Gesetzesänderung
	1. die Sicherheit und Funktionsfähigkeit der bühnen-, studio- und beleuchtungstechnischen sowie der sonstigen technischen Einrichtungen der Versammlungsstätte von der oder dem Verantwortlichen für Veranstaltungstechnik überprüft wurden,

Vorherige Fassungen	Aktuelle Fassung	Begründung der Gesetzesänderung
	2. diese Einrichtungen nach der Überprüfung beziehungsweise während der Veranstaltung nicht bewegt oder sonst verändert werden,

Vorherige Fassungen	Aktuelle Fassung	Begründung der Gesetzesänderung
	3. von Art oder Ablauf der Veranstaltung keine Gefahren zu erwarten sind und

Vorherige Fassungen	Aktuelle Fassung	Begründung der Gesetzesänderung
	4. die Aufsicht durch eine Fachkraft für Veranstaltungstechnik geführt wird, die mit den technischen Einrichtungen vertraut ist.

Vorherige Fassungen	Aktuelle Fassung	Begründung der Gesetzesänderung
	²Im Fall des Absatzes 4 können die Aufgaben nach den Absätzen 1 bis 3 von einer Aufsicht führenden Person wahrgenommen werden, wenn

Vorherige Fassungen	Aktuelle Fassung	Begründung der Gesetzesänderung
	1. von Auf- und Abbau sowie dem Betrieb der bühnen-, studio- und beleuchtungstechnischen Einrichtungen keine Gefahren zu erwarten sind,

Vorherige Fassungen	Aktuelle Fassung	Begründung der Gesetzesänderung
	2. von Art oder Ablauf der Veranstaltung keine Gefahren zu erwarten sind und

Vorherige Fassungen	Aktuelle Fassung	Begründung der Gesetzesänderung
	3. die Aufsicht führende Person mit den technischen Einrichtungen vertraut ist.

Vorherige Fassungen	Aktuelle Fassung	Begründung der Gesetzesänderung
	In Kraft seit: 05.01.2017 (6) ¹Bei Großbühnen sowie bei Szenenflächen mit mehr als 200 m² Grundfläche und bei Gastspielveranstaltungen mit eigenem Szenenaufbau in Versammlungsräumen muss vor der ersten Veranstaltung eine nichtöffentliche technische Probe mit vollem Szenenaufbau und voller Beleuchtung stattfinden. ²Diese technische Probe ist der Bauaufsichtsbehörde mindestens 24 Stunden vorher anzuzeigen. ³Beabsichtigte wesentliche Änderungen des Szenenaufbaues nach der technischen Probe sind der zuständigen Bauaufsichtsbehörde rechtzeitig anzuzeigen. ⁴Die Bauaufsichtsbehörde kann auf die technische Probe verzichten, wenn dies nach der Art der Veranstaltung oder nach dem Umfang des Szenenaufbaues unbedenklich ist. Begründung aufklappen Erläuterungen Absatz 6 regelt die für jede erste Aufführung erforderliche erste nichtöffentliche technische Probe mit vollem Szenenaufbau und voller Beleuchtung – bei Großbühnen sowie – bei Szenenflächen mit mehr als 200 m² Grundfläche und – bei Gastspielveranstaltungen mit eigenem Szenenaufbau. Die technische Probe ist der Bauaufsichtsbehörde mindestens 24 Stunden vorher anzuzeigen. Beabsichtigte wesentliche Änderungen des Szenenaufbaues nach der technischen Probe sind der zuständigen Bauaufsichtsbehörde rechtzeitig anzuzeigen. Die Bauaufsichtsbehörde kann auf die technische Probe verzichten, wenn dies nach der Art der Veranstaltung oder nach dem Umfang des Szenenaufbaues unbedenklich ist. Sofern diese Voraussetzungen für einen Verzicht auf die technische Probe vorliegen, sollte der Betreiber bzw. Veranstalter einen entsprechenden formlosen Antrag unter Hinweis auf § 40 Absatz 6 SBauVO bei der Bauaufsichtsbehörde stellen. Bei Gastspielveranstaltungen ist die technische Probe an jedem neuen Spielort durchzuführen bzw. ein Antrag auf einen Verzicht auf die technische Probe zu stellen. Diese wiederholten technischen Proben bei Gastspielveranstaltungen entfallen nach § 44 Absatz 2 Satz 2, wenn ein auf Grund der ersten technischen Probe für die Veranstaltung ausgestelltes Gastspielprüfbuch vorgelegt wird. Die technische Probe dient dem Nachweis der Sicherheit der Veranstaltung. Sie wird gemäß § 40 Absatz 2 von (mindestens) einem Verantwortlichen für Veranstaltungstechnik geleitet und beaufsichtigt. Die Aufgaben der Bauaufsichtsbehörde bei der technischen Probe bestehen einerseits darin, die allgemeinen Anforderungen des Bauordnungsrechts an die Gefahrenabwehr (§ 3 Absatz 1 BauO NRW 2018) zu überwachen, als auch die besonderen Anforderungen des Teils 1 der Sonderbauverordnung. Zu besonderen Anforderungen des Teils 1 der Sonderbauverordnung zählen insbesondere die Anforderungen an – die Fußböden und Unterkonstruktion von Szenenflächen und veränderbaren Einbauten wie Podien (§ 3 Absatz 5 bis 7, § 11 Absatz 5), – das dichte Schließen des Schutzvorhangs (§ 23), – den ungehinderten Zugang zu den Vorrichtungen zum Schließen des Schutzvorhangs sowie zu den Auslösevorrichtungen der Rauchabzugs- und Sprühwasserlöschanlagen der Bühne und dem nichtselbsttätigen Brandmelder (§§ 24 und 25), – das Brandverhalten der Vorhänge von Bühnen und Szenenflächen, Ausstattungen und Requisiten (§ 33 Absatz 1, 3 und 4) sowie deren Aufbewahrung (§ 33 Absatz 7, § 34 Absatz 1, 2 und 3), – die Abstände von brennbarem Material von Zündquellen (§ 33 Absatz 8), – die Vorbeugung feuergefährlicher Handlungen (§ 35 Absatz 1, 3 und 4), – die Aufbewahrung und Verwendung von pyrotechnischen Gegenständen (§ 34 Absatz 4, § 35 Absatz 2), – die Betriebsbereitschaft des Schutzvorhangs (§ 36 Absatz 1) sowie – den Betrieb von Laseranlagen (§ 37). Die Überwachung der allgemeinen Anforderungen des Bauordnungsrechts an die Gefahrenabwehr kann sich am Gastspielprüfbuch orientieren (Anlage 2 zur SBauVO) und besteht darin, mögliche Gefährdungen der Mitwirkenden und Besucher zu identifizieren (Gefährdungsanalyse) und darüber zu wachen, welche Maßnahmen der Veranstalter jeweils zur Abwehr der damit verbundenen Gefahren (Schutzmaßnahmen) getroffen hat. Dazu zählen insbesondere 1.1 Gefährliche szenische Vorgänge (zum Beispiel maschinentechnische Bewegungen, künstlerische Tätigkeiten im oder über dem Zuschauerbereich) 1.2 Gefährliche szenische Einrichtungen (Geräte, Einrichtungen und Einbauten wie zum Beispiel Unterbauen des Schutzvorhangs oder die Anordnung von Scheinwerfern, Kameras, Leitungen etc.), 2. die Standsicherheit von Bühnenaufbauten, Einbauten, hängenden Ausrüstungen etc., 3. das Brandverhalten der zur Verwendung kommenden Baustoffe und Materialien (siehe besondere Anforderungen der SBauVO oben), 4. feuergefährliche Handlungen (zum Beispiel szenisch bedingtes Rauchen oder offenes Feuer auf der Bühne/Szenenfläche) und 5. pyrotechnische Effekte (Klassifikation der pyrotechnischen Effekte nach SprengG, Erlaubnisschein, Befähigungsschein). Beispiel 3: An einem Theater mit Großbühne und einem sogenannten Repertoirespielbetrieb werden in einer Spielzeit mehrere hauseigene Inszenierungen aufgeführt. Eine dieser Inszenierungen ist zum Beispiel Goethes „Faust I“. Da es sich um ein Theater mit Großbühne handelt, muss nach § 40 Absatz 6 Satz 1 SBauVO grundsätzlich vor der ersten Veranstaltung bzw. vor der ersten Aufführung von „Faust I“ eine nichtöffentliche technische Probe mit vollem Szenenaufbau und voller Beleuchtung stattfinden. Diese technische Probe wird der Bauaufsichtsbehörde von dem Veranstalter rechtzeitig angezeigt. Die technische Probe wird gemäß § 40 Absatz 2 SBauVO von (mindestens) einem Verantwortlichen für Veranstaltungstechnik geleitet und beaufsichtigt, um gegenüber der Bauaufsichtsbehörde die Sicherheit des Szenenaufbaues und der dazu gehörenden technischen Einrichtungen nachzuweisen. Die erfolgreiche Durchführung der technischen Probe gilt grundsätzlich als Nachweis der Sicherheit der Veranstaltung für die gesamte Spielzeit von „Faust I“. Nur wenn der Veranstalter nach der technischen Probe wesentliche Änderungen des Szenenaufbaues beabsichtigt, ist dies der zuständigen Bauaufsichtsbehörde rechtzeitig anzuzeigen. Die Bauaufsichtsbehörde entscheidet in ihrem Ermessen, ob die beabsichtigten Änderungen des Szenenaufbaues eine erneute technische Probe erfordern oder ob darauf verzichtet werden kann. Beispiel 4: An dem in Beispiel 3 beschriebenen Theater mit Großbühne wird in einer Spielzeit unter anderem ein Einpersonenstück mit minimalistischem Szenenaufbau aufgeführt. Die Veranstaltung ist nach ihrer Art und nach dem Umfang des Szeneaufbaus unbedenklich. Unter dieser Voraussetzung kann die Bauaufsichtsbehörde auf die technische Probe nach § 40 Absatz 6 Satz 4 verzichten.	Erläuterungen Absatz 6 regelt die für jede erste Aufführung erforderliche erste nichtöffentliche technische Probe mit vollem Szenenaufbau und voller Beleuchtung – bei Großbühnen sowie – bei Szenenflächen mit mehr als 200 m² Grundfläche und – bei Gastspielveranstaltungen mit eigenem Szenenaufbau. Die technische Probe ist der Bauaufsichtsbehörde mindestens 24 Stunden vorher anzuzeigen. Beabsichtigte wesentliche Änderungen des Szenenaufbaues nach der technischen Probe sind der zuständigen Bauaufsichtsbehörde rechtzeitig anzuzeigen. Die Bauaufsichtsbehörde kann auf die technische Probe verzichten, wenn dies nach der Art der Veranstaltung oder nach dem Umfang des Szenenaufbaues unbedenklich ist. Sofern diese Voraussetzungen für einen Verzicht auf die technische Probe vorliegen, sollte der Betreiber bzw. Veranstalter einen entsprechenden formlosen Antrag unter Hinweis auf § 40 Absatz 6 SBauVO bei der Bauaufsichtsbehörde stellen. Bei Gastspielveranstaltungen ist die technische Probe an jedem neuen Spielort durchzuführen bzw. ein Antrag auf einen Verzicht auf die technische Probe zu stellen. Diese wiederholten technischen Proben bei Gastspielveranstaltungen entfallen nach § 44 Absatz 2 Satz 2, wenn ein auf Grund der ersten technischen Probe für die Veranstaltung ausgestelltes Gastspielprüfbuch vorgelegt wird. Die technische Probe dient dem Nachweis der Sicherheit der Veranstaltung. Sie wird gemäß § 40 Absatz 2 von (mindestens) einem Verantwortlichen für Veranstaltungstechnik geleitet und beaufsichtigt. Die Aufgaben der Bauaufsichtsbehörde bei der technischen Probe bestehen einerseits darin, die allgemeinen Anforderungen des Bauordnungsrechts an die Gefahrenabwehr (§ 3 Absatz 1 BauO NRW 2018) zu überwachen, als auch die besonderen Anforderungen des Teils 1 der Sonderbauverordnung. Zu besonderen Anforderungen des Teils 1 der Sonderbauverordnung zählen insbesondere die Anforderungen an – die Fußböden und Unterkonstruktion von Szenenflächen und veränderbaren Einbauten wie Podien (§ 3 Absatz 5 bis 7, § 11 Absatz 5), – das dichte Schließen des Schutzvorhangs (§ 23), – den ungehinderten Zugang zu den Vorrichtungen zum Schließen des Schutzvorhangs sowie zu den Auslösevorrichtungen der Rauchabzugs- und Sprühwasserlöschanlagen der Bühne und dem nichtselbsttätigen Brandmelder (§§ 24 und 25), – das Brandverhalten der Vorhänge von Bühnen und Szenenflächen, Ausstattungen und Requisiten (§ 33 Absatz 1, 3 und 4) sowie deren Aufbewahrung (§ 33 Absatz 7, § 34 Absatz 1, 2 und 3), – die Abstände von brennbarem Material von Zündquellen (§ 33 Absatz 8), – die Vorbeugung feuergefährlicher Handlungen (§ 35 Absatz 1, 3 und 4), – die Aufbewahrung und Verwendung von pyrotechnischen Gegenständen (§ 34 Absatz 4, § 35 Absatz 2), – die Betriebsbereitschaft des Schutzvorhangs (§ 36 Absatz 1) sowie – den Betrieb von Laseranlagen (§ 37). Die Überwachung der allgemeinen Anforderungen des Bauordnungsrechts an die Gefahrenabwehr kann sich am Gastspielprüfbuch orientieren (Anlage 2 zur SBauVO) und besteht darin, mögliche Gefährdungen der Mitwirkenden und Besucher zu identifizieren (Gefährdungsanalyse) und darüber zu wachen, welche Maßnahmen der Veranstalter jeweils zur Abwehr der damit verbundenen Gefahren (Schutzmaßnahmen) getroffen hat. Dazu zählen insbesondere 1.1 Gefährliche szenische Vorgänge (zum Beispiel maschinentechnische Bewegungen, künstlerische Tätigkeiten im oder über dem Zuschauerbereich) 1.2 Gefährliche szenische Einrichtungen (Geräte, Einrichtungen und Einbauten wie zum Beispiel Unterbauen des Schutzvorhangs oder die Anordnung von Scheinwerfern, Kameras, Leitungen etc.), 2. die Standsicherheit von Bühnenaufbauten, Einbauten, hängenden Ausrüstungen etc., 3. das Brandverhalten der zur Verwendung kommenden Baustoffe und Materialien (siehe besondere Anforderungen der SBauVO oben), 4. feuergefährliche Handlungen (zum Beispiel szenisch bedingtes Rauchen oder offenes Feuer auf der Bühne/Szenenfläche) und 5. pyrotechnische Effekte (Klassifikation der pyrotechnischen Effekte nach SprengG, Erlaubnisschein, Befähigungsschein). Beispiel 3: An einem Theater mit Großbühne und einem sogenannten Repertoirespielbetrieb werden in einer Spielzeit mehrere hauseigene Inszenierungen aufgeführt. Eine dieser Inszenierungen ist zum Beispiel Goethes „Faust I“. Da es sich um ein Theater mit Großbühne handelt, muss nach § 40 Absatz 6 Satz 1 SBauVO grundsätzlich vor der ersten Veranstaltung bzw. vor der ersten Aufführung von „Faust I“ eine nichtöffentliche technische Probe mit vollem Szenenaufbau und voller Beleuchtung stattfinden. Diese technische Probe wird der Bauaufsichtsbehörde von dem Veranstalter rechtzeitig angezeigt. Die technische Probe wird gemäß § 40 Absatz 2 SBauVO von (mindestens) einem Verantwortlichen für Veranstaltungstechnik geleitet und beaufsichtigt, um gegenüber der Bauaufsichtsbehörde die Sicherheit des Szenenaufbaues und der dazu gehörenden technischen Einrichtungen nachzuweisen. Die erfolgreiche Durchführung der technischen Probe gilt grundsätzlich als Nachweis der Sicherheit der Veranstaltung für die gesamte Spielzeit von „Faust I“. Nur wenn der Veranstalter nach der technischen Probe wesentliche Änderungen des Szenenaufbaues beabsichtigt, ist dies der zuständigen Bauaufsichtsbehörde rechtzeitig anzuzeigen. Die Bauaufsichtsbehörde entscheidet in ihrem Ermessen, ob die beabsichtigten Änderungen des Szenenaufbaues eine erneute technische Probe erfordern oder ob darauf verzichtet werden kann. Beispiel 4: An dem in Beispiel 3 beschriebenen Theater mit Großbühne wird in einer Spielzeit unter anderem ein Einpersonenstück mit minimalistischem Szenenaufbau aufgeführt. Die Veranstaltung ist nach ihrer Art und nach dem Umfang des Szeneaufbaus unbedenklich. Unter dieser Voraussetzung kann die Bauaufsichtsbehörde auf die technische Probe nach § 40 Absatz 6 Satz 4 verzichten.

Vorherige Fassungen

Aktuelle Fassung

Begründung der Gesetzesänderung

In Kraft seit: 05.01.2017

(6) ¹Bei Großbühnen sowie bei Szenenflächen mit mehr als 200 m² Grundfläche und bei Gastspielveranstaltungen mit eigenem Szenenaufbau in Versammlungsräumen muss vor der ersten Veranstaltung eine nichtöffentliche technische Probe mit vollem Szenenaufbau und voller Beleuchtung stattfinden. ²Diese technische Probe ist der Bauaufsichtsbehörde mindestens 24 Stunden vorher anzuzeigen. ³Beabsichtigte wesentliche Änderungen des Szenenaufbaues nach der technischen Probe sind der zuständigen Bauaufsichtsbehörde rechtzeitig anzuzeigen. ⁴Die Bauaufsichtsbehörde kann auf die technische Probe verzichten, wenn dies nach der Art der Veranstaltung oder nach dem Umfang des Szenenaufbaues unbedenklich ist.

Begründung aufklappen

Erläuterungen

Absatz 6 regelt die für jede erste Aufführung erforderliche erste nichtöffentliche technische Probe mit vollem Szenenaufbau und voller Beleuchtung
– bei Großbühnen sowie
– bei Szenenflächen mit mehr als 200 m² Grundfläche und
– bei Gastspielveranstaltungen mit eigenem Szenenaufbau.

Die technische Probe ist der Bauaufsichtsbehörde mindestens 24 Stunden vorher anzuzeigen. Beabsichtigte wesentliche Änderungen des Szenenaufbaues nach der technischen Probe sind der zuständigen Bauaufsichtsbehörde rechtzeitig anzuzeigen.
Die Bauaufsichtsbehörde kann auf die technische Probe verzichten, wenn dies nach der Art der Veranstaltung oder nach dem Umfang des Szenenaufbaues unbedenklich ist. Sofern diese Voraussetzungen für einen Verzicht auf die technische Probe vorliegen, sollte der Betreiber bzw. Veranstalter einen entsprechenden formlosen Antrag unter Hinweis auf § 40 Absatz 6 SBauVO bei der Bauaufsichtsbehörde stellen. Bei Gastspielveranstaltungen ist die technische Probe an jedem neuen Spielort durchzuführen bzw. ein Antrag auf einen Verzicht auf die technische Probe zu stellen. Diese wiederholten technischen Proben bei Gastspielveranstaltungen entfallen nach § 44 Absatz 2 Satz 2, wenn ein auf Grund der ersten technischen Probe für die Veranstaltung ausgestelltes Gastspielprüfbuch vorgelegt wird.
Die technische Probe dient dem Nachweis der Sicherheit der Veranstaltung. Sie wird gemäß § 40 Absatz 2 von (mindestens) einem Verantwortlichen für Veranstaltungstechnik geleitet und beaufsichtigt. Die Aufgaben der Bauaufsichtsbehörde bei der technischen Probe bestehen einerseits darin, die allgemeinen Anforderungen des Bauordnungsrechts an die Gefahrenabwehr (§ 3 Absatz 1 BauO NRW 2018) zu überwachen, als auch die besonderen Anforderungen des Teils 1 der Sonderbauverordnung.
Zu besonderen Anforderungen des Teils 1 der Sonderbauverordnung zählen insbesondere die Anforderungen an
– die Fußböden und Unterkonstruktion von Szenenflächen und veränderbaren Einbauten wie Podien (§ 3 Absatz 5 bis 7, § 11 Absatz 5),
– das dichte Schließen des Schutzvorhangs (§ 23),
– den ungehinderten Zugang zu den Vorrichtungen zum Schließen des Schutzvorhangs sowie zu den Auslösevorrichtungen der Rauchabzugs- und Sprühwasserlöschanlagen der Bühne und dem nichtselbsttätigen Brandmelder (§§ 24 und 25),
– das Brandverhalten der Vorhänge von Bühnen und Szenenflächen, Ausstattungen und Requisiten (§ 33 Absatz 1, 3 und 4) sowie deren Aufbewahrung (§ 33 Absatz 7, § 34 Absatz 1, 2 und 3),
– die Abstände von brennbarem Material von Zündquellen (§ 33 Absatz 8),
– die Vorbeugung feuergefährlicher Handlungen (§ 35 Absatz 1, 3 und 4),
– die Aufbewahrung und Verwendung von pyrotechnischen Gegenständen (§ 34 Absatz 4, § 35 Absatz 2),
– die Betriebsbereitschaft des Schutzvorhangs (§ 36 Absatz 1) sowie
– den Betrieb von Laseranlagen (§ 37).

Die Überwachung der allgemeinen Anforderungen des Bauordnungsrechts an die Gefahrenabwehr kann sich am Gastspielprüfbuch orientieren (Anlage 2 zur SBauVO) und besteht darin, mögliche Gefährdungen der Mitwirkenden und Besucher zu identifizieren (Gefährdungsanalyse) und darüber zu wachen, welche Maßnahmen der Veranstalter jeweils zur Abwehr der damit verbundenen Gefahren (Schutzmaßnahmen) getroffen hat.

Dazu zählen insbesondere
1.1 Gefährliche szenische Vorgänge (zum Beispiel maschinentechnische Bewegungen, künstlerische Tätigkeiten im oder über dem Zuschauerbereich)
1.2 Gefährliche szenische Einrichtungen (Geräte, Einrichtungen und Einbauten wie zum Beispiel Unterbauen des Schutzvorhangs oder die Anordnung von Scheinwerfern, Kameras, Leitungen etc.),
2. die Standsicherheit von Bühnenaufbauten, Einbauten, hängenden Ausrüstungen etc.,
3. das Brandverhalten der zur Verwendung kommenden Baustoffe und Materialien (siehe besondere Anforderungen der SBauVO oben),
4. feuergefährliche Handlungen (zum Beispiel szenisch bedingtes Rauchen oder offenes Feuer auf der Bühne/Szenenfläche) und
5. pyrotechnische Effekte (Klassifikation der pyrotechnischen Effekte nach SprengG, Erlaubnisschein, Befähigungsschein).

Beispiel 3:
An einem Theater mit Großbühne und einem sogenannten Repertoirespielbetrieb werden in einer Spielzeit mehrere hauseigene Inszenierungen aufgeführt. Eine dieser Inszenierungen ist zum Beispiel Goethes „Faust I“. Da es sich um ein Theater mit Großbühne handelt, muss nach § 40 Absatz 6 Satz 1 SBauVO grundsätzlich vor der ersten Veranstaltung bzw. vor der ersten Aufführung von „Faust I“ eine nichtöffentliche technische Probe mit vollem Szenenaufbau und voller Beleuchtung stattfinden.
Diese technische Probe wird der Bauaufsichtsbehörde von dem Veranstalter rechtzeitig angezeigt. Die technische Probe wird gemäß § 40 Absatz 2 SBauVO von (mindestens) einem Verantwortlichen für Veranstaltungstechnik geleitet und beaufsichtigt, um gegenüber der Bauaufsichtsbehörde die Sicherheit des Szenenaufbaues und der dazu gehörenden technischen Einrichtungen nachzuweisen.
Die erfolgreiche Durchführung der technischen Probe gilt grundsätzlich als Nachweis der Sicherheit der Veranstaltung für die gesamte Spielzeit von „Faust I“. Nur wenn der Veranstalter nach der technischen Probe wesentliche Änderungen des Szenenaufbaues beabsichtigt, ist dies der zuständigen Bauaufsichtsbehörde rechtzeitig anzuzeigen.
Die Bauaufsichtsbehörde entscheidet in ihrem Ermessen, ob die beabsichtigten Änderungen des Szenenaufbaues eine erneute technische Probe erfordern oder ob darauf verzichtet werden kann.
Beispiel 4:
An dem in Beispiel 3 beschriebenen Theater mit Großbühne wird in einer Spielzeit unter anderem ein Einpersonenstück mit minimalistischem Szenenaufbau aufgeführt. Die Veranstaltung ist nach ihrer Art und nach dem Umfang des Szeneaufbaus unbedenklich.
Unter dieser Voraussetzung kann die Bauaufsichtsbehörde auf die technische Probe nach § 40 Absatz 6 Satz 4 verzichten.

Erläuterungen

Tabelle 3 (Erläuterungen): Anwesenheitspflichten bei Generalproben und Veranstaltungen

Art der Versammlungsstätte	Regel		Ausnahmen nach Absatz 5*
	Verantwortliche für Veranstaltungstechnik (Absatz 3)	Fachkraft für Veranstaltungstechnik (Absatz 4)	Fachkraft für Veranstaltungstechnik (Absatz 5 Satz 1)	Aufsicht führende Person (Absatz 5 Satz 2
Großbühnen (§ 2 Absatz 5 Nummer 5)	2**		1
Szeneflächen > 200 m²	2**		1
Mehrzweckhallen > 5 000 Besucher-plätze	2**		1
Szeneflächen > 50 m² ≤ 200 m²		1		1
Mehrzweckhallen ≤ 5 000 Besucher-plätze		1		1
* Wenn von Art oder Ablauf der Veranstaltung keine Gefahren zu erwarten sind.
** Ein Verantwortlicher für die bühnen- oder studiotechnischen Einrichtungen und ein weiterer Verant-wortlicher für die beleuchtungstechnischen Einrichtungen.