SBauVO NRW Synopse mit Begründung

In der linken Spalte findet sich die jeweils vorherige Fassung im Vergleich zur aktuell geltenden Regelung. Die Darstellung erfolgt absatzweise und zeigt pro Absatz die jeweils vorherige Fassung bis längstens zum 01.01.2019. Die rot markierten Inhalte wurden geändert oder gestrichen.

In der mittleren Spalte ist die jeweils geltende Fassung des Gesetzes zu finden. Dazu angegeben ist, wann die Änderung im jeweiligen Absatz eines Paragrafen in Kraft getreten ist. Da in Gesetzgebungsverfahren nicht immer ein ganzer Paragraf, sondern teilweise nur einzelne Absätze geändert werden, kann das Datum für verschiedene Absätze eines Paragrafen unterschiedlich sein. Die gelb markierten Inhalte wurden ergänzt oder geändert.

In der rechten Spalte findet sich die Gesetzesbegründung zur Änderung der linken im Verhältnis zur mittleren Spalte aus den jeweiligen Landtagsdrucksachen des Gesetzgebungsverfahrens. Die ebenfalls (teilweise) einblendbaren Hinweise der Baukammern beruhen auf Erfahrungen der Baukammern aus der Beratung ihrer Mitglieder. Sobald verfügbar kann zudem die Verwaltungsvorschrift für den jeweiligen Absatz eingeblendet werden.

Vorherige Fassungen

Aktuelle Fassung

§ 34 Aufbewahrung von Ausstattungen, Requisiten, Ausschmückungen und brennbarem Material

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Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

 

In Kraft seit: 05.01.2017

(1) 1Ausstattungen, Requisiten und Ausschmückungen dürfen nur außerhalb der Bühnen und der Szenenflächen aufbewahrt werden. 2Dies gilt nicht für den Tagesbedarf.
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

 

In Kraft seit: 05.01.2017

(2) Auf den Bühnenerweiterungen dürfen Szenenaufbauten der laufenden Spielzeit bereitgestellt werden, wenn die Bühnenerweiterungen durch dichtschließende Abschlüsse aus nichtbrennbaren Baustoffen gegen die Hauptbühne abgetrennt sind.

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Erläuterungen

Die Anforderung des Absatzes 2 an den Abschluss von Bühnenerweiterungen („dichtschließend“, kein Nachweis nach DIN 18095 erforderlich) ist bei Großbühnen vertretbar, da diese eine selbsttätige Sprühwasserlöschanlage für die gesamte Bühne haben müssen. Diese bezieht auch die Bühnenerweiterung mit ein.
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

 

In Kraft seit: 05.01.2017

(3) An den Zügen von Bühnen oder Szenenflächen dürfen nur Ausstattungsteile für einen Tagesbedarf hängen.

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Erläuterungen

Das Verbot des Absatzes 3 entspricht der bisherigen Regelung.
Für die durch Darbietungen oder schwebende Lasten über den Besucherplätzen entstehende Gefahrenlage ist § 11 Absatz 6 Satz 2 zu beachten; dies trifft zum Beispiel zu, wenn Besucherplätze auf Bühnen angeordnet werden und die Darstellung im Zuschauerraum stattfindet.
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

 

In Kraft seit: 05.01.2017

(4) Pyrotechnische Gegenstände, brennbare Flüssigkeiten und anderes brennbares Material, insbesondere Packmaterial, dürfen nur in den dafür vorgesehenen Magazinen aufbewahrt werden.

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Erläuterungen

Hinsichtlich der Aufbewahrung pyrotechnischer Stoffe nach Absatz 4 sind auch die DGUV Information 215-312 (bisher: BGl/GUV-I 812) und die einschlägigen Bestimmungen des Sprengstoffrechts zu beachten. Im Anwendungsbereich der Verordnung für brennbare Flüssigkeiten ist deren Regelung zu beachten.
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