§ 33 Vorhänge, Sitze, Ausstattungen, Requisiten und Ausschmückungen

Erläuterungen

zu § 33 allgemein: Die Begriffe „Ausstattungen“, „Requisiten“ und „Ausschmückungen“ sind in § 2 Absatz 9 bis 11 definiert. Während das Brandverhalten von Baustoffen einschließlich der Nachweisführung in den §§ 17 bis 25 BauO NRW 2018 in Verbindung mit der als Technische Baubestimmungen eingeführten Normenreihe DIN 4102 geregelt ist, bestehen keine bauaufsichtlichen Regelungen hinsichtlich der Materialien, die keine Bauprodukte im Sinne des § 2 Absatz 9 BauO NRW in Verbindung mit den §§ 17 bis 25 BauO NRW 2018 sind. Schreibt die BauO NRW 2018 oder eine Sonderbauverordnung für Materialen, die keine Baustoffe sind, den Nachweis eines bestimmten Brandverhaltens vor, so führt dies zur Frage, wie hinsichtlich dieser nicht bauaufsichtlich geregelten Materialen die unbestimmten Rechtsbegriffe „nichtbrennbar“, „normalentflammbar“ oder „schwerentflammbar“ auszulegen sind. Materialien, für die in der Sonderbauverordnung brandschutztechnische Anforderungen gestellt werden, fallen infolge der Regelung des § 1 Absatz 1 Satz 2 BauO NRW 2018 als „Einrichtungen“ in den Anwendungsbereich der Landesbauordnung. Dies führt zu einer entsprechenden Anwendung der unbestimmten Rechtsbegriffe „nichtbrennbar“, „normalentflammbar“ oder „schwerentflammbar“ mit der Folge, dass die Materialien im Hinblick auf diese Anforderungen wie Baustoffe zu behandeln sind. Für diese Materialien ist somit die Klassifizierung des Brandverhaltens ebenfalls nach den in der DIN 4102-1 für die jeweilige Baustoffklasse vorgesehenen Prüfverfahren durchzuführen und die Eigenschaft durch ein allgemeines bauaufsichtliches Prüfzeugnis nachzuweisen. Alternativ zur Klassifizierung des Brandverhaltens nach der nationalen Norm DIN 4102-1 kann die Klassifizierung des Brandverhaltens nach der europäischen Norm DIN EN 13501-1 erfolgen.
Soweit das Brandverhalten für bestimmte Materialien, die nicht Baustoffe im Sinne des § 2 Absatz 11 BauO NRW 2018 in Verbindung mit den §§ 17 bis 25 BauO NRW 2018 sind, in speziellen für diese Materialen geltenden Normen klassifiziert ist, können Nachweise auch nach diesen Normen erfolgen. Dies kommt jedoch nur dann in Betracht, wenn diese Normen hinsichtlich der Klassifizierung des Brandverhaltens mit den Baustoffklassen der DIN 4102-1 bzw. DIN EN 13501-1 gleichwertig sind. Der Nachweis wird durch ein Prüfzeugnis einer nach § 25 BauO NRW 2018 anerkannten Prüfstelle geführt. Für die Klassifizierung des Brandverhaltens textiler Stoffe kommen folgende Regeln der Technik in Betracht:

DIN 66084, Ausgabe:2003-07 Klassifizierung des Brennverhaltens von Polsterverbunden

DIN EN 1624, Ausgabe:1999-10 Textilien und textile Erzeugnisse – Brennverhalten industrieller und technische Textilien – Verfahren zur Bestimmung der Flammenausbreitung vertikal angeordneter Meßproben

DIN EN 1625, Ausgabe:1999-10 Textilien und textile Erzeugnisse – Brennverhalten industrieller und technischer Textilien – Verfahren zur Bestimmung der Entzündbarkeit vertikal angeordneter Meßproben

DIN EN 1021-1, Ausgabe:2014-10 Möbel; Bewertung der Entzündbarkeit von Polstermöbeln; Teil 1: Glimmende Zigarette als Zündquelle

DIN EN 1021-2, Ausgabe:2014-10 Möbel; Bewertung der Entzündbarkeit von Polstermöbeln; Teil 2: Zündquelle: Eine einem Streichholz vergleichbare Gasflamme als Zündquelle

Soweit die Ergebnisse der nach diesen Normen vorgenommenen Prüfungen mit den bauaufsichtlichen Anforderungen vergleichbar sind, können die entsprechenden Prüfzeugnisse einer nach § 25 BauO NRW 2018 anerkannten Prüfstelle als Nachweis anerkannt werden.

Erläuterungen

Für Materialien, die, wie die Vorhänge nach Absatz 1 oder die Sitze nach Absatz 2, fest mit der baulichen Anlage verbunden sind (§ 2 Absatz 11 Nummer 1 BauO NRW 2018) und die damit als Baustoffe gelten, sind – soweit möglich – die Verwendbarkeitsnachweise nach den §§ 17 bis 25 BauO NRW 2018 erforderlich (die Anforderung an das Brandverhalten der Vorhänge von Bühnen gilt nicht für den Schutzvorhang von Großbühnen, der nach § 23 nichtbrennbar sein muss und für den weitere spezielle Anforderungen gelten).
Für die Klassifizierung des Brandverhaltens von Vorhangstoffen kommen neben den oben genannten technischen Regeln für textile Stoffe die folgenden Regeln der Technik in Betracht:

DIN EN 1101, Ausgabe 2005-09
Textilien – Brennverhalten von Vorhängen und Gardinen – Detailliertes Verfahren zur Bestimmung der Entzündbarkeit von vertikal angeordneten Proben (kleine Flamme)

DIN EN 1102, Ausgabe 2016-10
Textilien – Brennverhalten – Vorhänge und Gardinen – Detailliertes Verfahren zur Bestimmung der Flammenausbreitungseigenschaften vertikal angeordneter Proben

DIN EN 13772, Ausgabe 2011-04
Textilien und textile Erzeugnisse – Brennverhalten – Vorhänge und Gardinen – Messung der Flammenausbreitungseigenschaften von vertikal angeordneten Messproben mit großer Zündquelle

DIN EN 13773, Ausgabe 2003-05
Textilien – Vorhänge und Gardinen; Brennverhalten – Klassifizierungsschema

Erläuterungen

[siehe Erläuterung Absatz 1]

Erläuterungen

Die Erleichterung des Absatzes 3 Satz 2, die Ausstattungen aus normalentflammbarem Material zulässt, ist im Hinblick auf die Bedingung einer selbsttätigen Feuerlöschanlage vertretbar, da eine solche geeignet ist, einen Entstehungsbrand wirksam zu bekämpfen und eine Brandweiterleitung zu behindern.