SBauVO NRW Synopse mit Begründung

In der linken Spalte findet sich die jeweils vorherige Fassung im Vergleich zur aktuell geltenden Regelung. Die Darstellung erfolgt absatzweise und zeigt pro Absatz die jeweils vorherige Fassung bis längstens zum 01.01.2019. Die rot markierten Inhalte wurden geändert oder gestrichen.

In der mittleren Spalte ist die jeweils geltende Fassung des Gesetzes zu finden. Dazu angegeben ist, wann die Änderung im jeweiligen Absatz eines Paragrafen in Kraft getreten ist. Da in Gesetzgebungsverfahren nicht immer ein ganzer Paragraf, sondern teilweise nur einzelne Absätze geändert werden, kann das Datum für verschiedene Absätze eines Paragrafen unterschiedlich sein. Die gelb markierten Inhalte wurden ergänzt oder geändert.

In der rechten Spalte findet sich die Gesetzesbegründung zur Änderung der linken im Verhältnis zur mittleren Spalte aus den jeweiligen Landtagsdrucksachen des Gesetzgebungsverfahrens. Die ebenfalls (teilweise) einblendbaren Hinweise der Baukammern beruhen auf Erfahrungen der Baukammern aus der Beratung ihrer Mitglieder. Sobald verfügbar kann zudem die Verwaltungsvorschrift für den jeweiligen Absatz eingeblendet werden.

Vorherige Fassungen

Aktuelle Fassung

§ 8 Treppen

Nach links wischen, um zu der aktuellen Fassung zu gelangen

Nach rechts wischen, um zu den bisherigen Fassungen zu gelangen

Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

Begründung aufklappen

Erläuterungen

zu § 8 allgemein: Grundsätzlich gelten die §§ 34 und 35 BauO NRW 2018. Werden nach § 6 Absatz 4 den Geschossen zugeordnete gesonderte Rettungswege erforderlich und müssen diese über notwendige Treppen geführt werden, sind Schachteltreppen (mehrere, verschiedene Geschosse erschließende Treppen in einem gemeinsamen Treppenraum) regelmäßig zulässig, da auch diese Treppen den Zweck des § 6 Absatz 4 – die Personenströme über getrennte Rettungswege geschossweise zu steuern – erfüllen. Die Frage des Raucheintritts in den notwendigen Treppenraum ist in beiden Fällen gleich zu beurteilen, da die Anzahl der Öffnungen zu den Geschossen gleich ist. Die gleichzeitige Führung des ersten und des zweiten Rettungsweges aus einem Geschoss in einem gemeinsamen notwendigen Treppenraum ist jedoch nicht zulässig.
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

 

In Kraft seit: 05.01.2017

(1) Die Führung der jeweils anderen Geschossen zugeordneten notwendigen Treppen in einem gemeinsamen notwendigen Treppenraum (Schachteltreppen) ist zulässig.
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

Gültig von 05.01.2017 bis 14.11.2019

(2) 1Notwendige Treppen müssen feuerbeständig sein. 2Für notwendige Treppen in notwendigen Treppenräumen oder als Außentreppen genügen nichtbrennbare Baustoffe. 3Für notwendige Treppen von Tribünen und Podien als veränderbare Einbauten genügen Bauteile aus nichtbrennbaren Baustoffen und Stufen aus Holz.

In Kraft seit: 15.11.2019

(2) 1Notwendige Treppen müssen feuerbeständig sein. 2Für notwendige Treppen in notwendigen Treppenräumen oder als Außentreppen genügen nichtbrennbare Baustoffe. 3Für notwendige Treppen von Tribünen und Podien als veränderbare Einbauten genügen Bauteile aus nichtbrennbaren Baustoffen und Stufen aus Holz. 4Die Sätze 1 bis 3 gelten nicht für notwendige Treppen von Ausstellungsständen.

Begründung aufklappen

Erläuterungen

Abweichend von Absatz 2 Satz 1 verzichtet Satz 2 bei notwendigen Treppen in Treppenräumen und bei Außentreppen auf die Anforderungen an die Feuerwiderstandsfähigkeit der Treppe, verlangt aber, dass sie nichtbrennbar sind.
Werden die Rettungswege von begehbaren Flächen veränderbarer Einbauten über Treppen geführt, so müssen diese die Anforderungen an notwendige Treppen erfüllen. Für diesen Fall enthält Satz 3 eine Erleichterung.
Satz 4 bestimmt, dass an die Treppen von Ausstellungsständen keine Anforderungen hinsichtlich der Feuerwiderstandsfähigkeit oder des Brandverhaltens gestellt werden.
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

 

In Kraft seit: 05.01.2017

(3) Die lichte Breite notwendiger Treppen darf nicht mehr als 2,40 m betragen.

Begründung aufklappen

Erläuterungen

Zweck der Regelung des Absatzes 3 ist es, die sichere Begehbarkeit der Treppen im Räumungsfall zu gewährleisten sowie die Personenströme zu ordnen und auf mehrere Treppen zu lenken. Der Begriff „lichte Breite“ entspricht dem Begriff der „nutzbaren Treppenlaufbreite“ DIN 18065:2015-03, Abschnitt 4.10. Die nutzbare Treppenlaufbreite ist danach (in Verbindung mit Bild A.32) als waagerecht gemessenes, lichtes Fertigmaß zwischen begrenzenden Oberflächen, Bauteilen und/oder Handlaufinnenkanten bzw. deren Projektionen geregelt.
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

 

In Kraft seit: 05.01.2017

(4) 1Notwendige Treppen und dem allgemeinen Besucherverkehr dienende Treppen müssen auf beiden Seiten feste und griffsichere Handläufe ohne freie Enden haben. 2Die Handläufe sind über Treppenabsätze fortzuführen.

Begründung aufklappen

Erläuterungen

Aus Gründen der Verkehrssicherheit und im Hinblick auf die barrierefreie Nutzbarkeit von Treppen stellt Absatz 4 über den § 34 Absatz 6 BauO NRW 2018 hinausgehende Anforderungen. Die Regelungen der Absätze 5 und 6 sind aus den gleichen Gründen erforderlich.
Sind Stufengänge in Versammlungsräumen und auf Tribünen sehr steil, können Verkehrssicherungsanforderungen an Treppen in Betracht kommen, zum Beispiel Haltebügel.
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

 

In Kraft seit: 05.01.2017

(5) 1Notwendige Treppen und dem allgemeinen Besucherverkehr dienende Treppen müssen geschlossene Trittstufen haben. 2Dies gilt nicht für Außentreppen.

Begründung aufklappen

Erläuterungen

[siehe Erläuterung Absatz 4]
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

 

In Kraft seit: 05.01.2017

(6) Wendeltreppen sind als notwendige Treppen für Besucherinnen und Besucher unzulässig.

Begründung aufklappen

Erläuterungen

[siehe Erläuterung Absatz 4]
zurück nach oben