§ 14 Sicherheitsstromversorgungsanlagen, elektrische Anlagen und Blitzschutzanlagen

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	In Kraft seit: 05.01.2017 (1) Versammlungsstätten müssen eine Sicherheitsstromversorgungsanlage haben, die bei Ausfall der Stromversorgung den Betrieb der sicherheitstechnischen Anlagen und Einrichtungen übernimmt, insbesondere der Begründung aufklappen Erläuterungen Absatz 1 bezeichnet alle sicherheitstechnischen Anlagen, für die eine Sicherheitsstromversorgung gefordert wird. Sie soll eine Stromversorgung der sicherheitstechnisch erforderlichen Einrichtungen bei Stromausfall, aus welcher Ursache auch immer, sicherstellen. Die konkrete Ausführung der Sicherheitsstromversorgung richtet sich nach DIN VDE 0108. Dies bedeutet für Aufzüge, dass auch für die Benutzerinnen und Benutzer von Rollstühlen im Brandfall das Verbot der Nutzung der Aufzüge greift. Von einer Aufnahme der Aufzüge mit Brandfallsteuerung nach § 20 Absatz 5 sowie der Feuerschutzabschlüsse in die Regelung des Absatzes 1 wurde abgesehen, weil sich die Sicherheitsstromversorgung für die Aufzüge mit Brandfallsteuerung sowie die Feuerschutzabschlüsse unmittelbar aus den dafür geltenden technischen Regeln oder Zulassungen ergibt.	Erläuterungen Absatz 1 bezeichnet alle sicherheitstechnischen Anlagen, für die eine Sicherheitsstromversorgung gefordert wird. Sie soll eine Stromversorgung der sicherheitstechnisch erforderlichen Einrichtungen bei Stromausfall, aus welcher Ursache auch immer, sicherstellen. Die konkrete Ausführung der Sicherheitsstromversorgung richtet sich nach DIN VDE 0108. Dies bedeutet für Aufzüge, dass auch für die Benutzerinnen und Benutzer von Rollstühlen im Brandfall das Verbot der Nutzung der Aufzüge greift. Von einer Aufnahme der Aufzüge mit Brandfallsteuerung nach § 20 Absatz 5 sowie der Feuerschutzabschlüsse in die Regelung des Absatzes 1 wurde abgesehen, weil sich die Sicherheitsstromversorgung für die Aufzüge mit Brandfallsteuerung sowie die Feuerschutzabschlüsse unmittelbar aus den dafür geltenden technischen Regeln oder Zulassungen ergibt.

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Begründung der Gesetzesänderung

In Kraft seit: 05.01.2017

(1) Versammlungsstätten müssen eine Sicherheitsstromversorgungsanlage haben, die bei Ausfall der Stromversorgung den Betrieb der sicherheitstechnischen Anlagen und Einrichtungen übernimmt, insbesondere der

Begründung aufklappen

Erläuterungen

Absatz 1 bezeichnet alle sicherheitstechnischen Anlagen, für die eine Sicherheitsstromversorgung gefordert wird. Sie soll eine Stromversorgung der sicherheitstechnisch erforderlichen Einrichtungen bei Stromausfall, aus welcher Ursache auch immer, sicherstellen. Die konkrete Ausführung der Sicherheitsstromversorgung richtet sich nach DIN VDE 0108. Dies bedeutet für Aufzüge, dass auch für die Benutzerinnen und Benutzer von Rollstühlen im Brandfall das Verbot der Nutzung der Aufzüge greift. Von einer Aufnahme der Aufzüge mit Brandfallsteuerung nach § 20 Absatz 5 sowie der Feuerschutzabschlüsse in die Regelung des Absatzes 1 wurde abgesehen, weil sich die Sicherheitsstromversorgung für die Aufzüge mit Brandfallsteuerung sowie die Feuerschutzabschlüsse unmittelbar aus den dafür geltenden technischen Regeln oder Zulassungen ergibt.

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	1. Sicherheitsbeleuchtung,

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	2. selbsttätigen Feuerlöschanlagen und Druckerhöhungsanlagen für die Löschwasserversorgung,

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	3. Rauchabzugsanlagen,

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	4. Brandmeldeanlagen

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	5. Alarmierungsanlagen und

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	6. Gebäudefunkanlagen.

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	In Kraft seit: 05.01.2017 (2) In Versammlungsstätten für verschiedene Veranstaltungsarten, wie Mehrzweckhallen, Theater und Studios, sind für die vorübergehende Verlegung beweglicher Kabel und Leitungen bauliche Vorkehrungen, wie Installationsschächte und -kanäle oder Abschottungen, zu treffen, die die Ausbreitung von Feuer und Rauch verhindern und die sichere Begehbarkeit, insbesondere der Rettungswege, gewährleisten. Begründung aufklappen Erläuterungen Die Regelung des Absatzes 2 stellt klar, dass der Leitungsanlagen-Richtlinie entsprechende Installationsschächte und -kanäle sowie Abschottungen auch für die vorübergehende Verlegung beweglicher Kabel und Leitungen anzuwenden sind. Die Vorhaltung dieser baulichen Vorkehrungen ermöglicht die flexible Nutzung bei wechselnden Veranstaltungen. Kabeldurchführungen durch Brandwände können zum Beispiel durch Brandschutzkissen abgeschottet werden.	Erläuterungen Die Regelung des Absatzes 2 stellt klar, dass der Leitungsanlagen-Richtlinie entsprechende Installationsschächte und -kanäle sowie Abschottungen auch für die vorübergehende Verlegung beweglicher Kabel und Leitungen anzuwenden sind. Die Vorhaltung dieser baulichen Vorkehrungen ermöglicht die flexible Nutzung bei wechselnden Veranstaltungen. Kabeldurchführungen durch Brandwände können zum Beispiel durch Brandschutzkissen abgeschottet werden.

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In Kraft seit: 05.01.2017

(2) In Versammlungsstätten für verschiedene Veranstaltungsarten, wie Mehrzweckhallen, Theater und Studios, sind für die vorübergehende Verlegung beweglicher Kabel und Leitungen bauliche Vorkehrungen, wie Installationsschächte und -kanäle oder Abschottungen, zu treffen, die die Ausbreitung von Feuer und Rauch verhindern und die sichere Begehbarkeit, insbesondere der Rettungswege, gewährleisten.

Begründung aufklappen

Erläuterungen

Die Regelung des Absatzes 2 stellt klar, dass der Leitungsanlagen-Richtlinie entsprechende Installationsschächte und -kanäle sowie Abschottungen auch für die vorübergehende Verlegung beweglicher Kabel und Leitungen anzuwenden sind.
Die Vorhaltung dieser baulichen Vorkehrungen ermöglicht die flexible Nutzung bei wechselnden Veranstaltungen. Kabeldurchführungen durch Brandwände können zum Beispiel durch Brandschutzkissen abgeschottet werden.

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	In Kraft seit: 05.01.2017 (3) Elektrische Schaltanlagen dürfen für Besucherinnen und Besucher nicht zugänglich sein. Begründung aufklappen Erläuterungen Die Regelung des Absatzes 3 ist auf den Zweck beschränkt, zum einen den Schutz der Besucherinnen und Besucher bei im Versammlungsraum aufgestellten elektrischen Schaltanlagen zu gewährleisten und zum anderen eine Manipulation von Schaltanlagen, wie Verteiler, Dimmer und andere Sicherungs- und Steuerungseinrichtungen, durch unberechtigte Besucherinnen und Besucher auszuschließen. Im Übrigen sind die arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften zu beachten.	Erläuterungen Die Regelung des Absatzes 3 ist auf den Zweck beschränkt, zum einen den Schutz der Besucherinnen und Besucher bei im Versammlungsraum aufgestellten elektrischen Schaltanlagen zu gewährleisten und zum anderen eine Manipulation von Schaltanlagen, wie Verteiler, Dimmer und andere Sicherungs- und Steuerungseinrichtungen, durch unberechtigte Besucherinnen und Besucher auszuschließen. Im Übrigen sind die arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften zu beachten.

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In Kraft seit: 05.01.2017

(3) Elektrische Schaltanlagen dürfen für Besucherinnen und Besucher nicht zugänglich sein.

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Erläuterungen

Die Regelung des Absatzes 3 ist auf den Zweck beschränkt, zum einen den Schutz der Besucherinnen und Besucher bei im Versammlungsraum aufgestellten elektrischen Schaltanlagen zu gewährleisten und zum anderen eine Manipulation von Schaltanlagen, wie Verteiler, Dimmer und andere Sicherungs- und Steuerungseinrichtungen, durch unberechtigte Besucherinnen und Besucher auszuschließen. Im Übrigen sind die arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften zu beachten.

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	In Kraft seit: 05.01.2017 (4) Versammlungsstätten müssen Blitzschutzanlagen haben, die auch die sicherheitstechnischen Einrichtungen schützen (äußerer und innerer Blitzschutz). Begründung aufklappen Erläuterungen Blitzschutzanlagen nach Absatz 4 sind erforderlich, weil Versammlungsstätten zu den baulichen Anlagen gehören, bei denen nach Lage, Bauart oder Nutzung Blitzschlag leicht eintreten oder zu schweren Folgen führen kann. Die Regelung dient der Vermeidung von Brand und von schweren Schäden an sicherheitstechnischen Einrichtungen.	Erläuterungen Blitzschutzanlagen nach Absatz 4 sind erforderlich, weil Versammlungsstätten zu den baulichen Anlagen gehören, bei denen nach Lage, Bauart oder Nutzung Blitzschlag leicht eintreten oder zu schweren Folgen führen kann. Die Regelung dient der Vermeidung von Brand und von schweren Schäden an sicherheitstechnischen Einrichtungen.

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Begründung der Gesetzesänderung

In Kraft seit: 05.01.2017

(4) Versammlungsstätten müssen Blitzschutzanlagen haben, die auch die sicherheitstechnischen Einrichtungen schützen (äußerer und innerer Blitzschutz).

Begründung aufklappen

Erläuterungen

Blitzschutzanlagen nach Absatz 4 sind erforderlich, weil Versammlungsstätten zu den baulichen Anlagen gehören, bei denen nach Lage, Bauart oder Nutzung Blitzschlag leicht eintreten oder zu schweren Folgen führen kann.
Die Regelung dient der Vermeidung von Brand und von schweren Schäden an sicherheitstechnischen Einrichtungen.