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In der linken Spalte findet sich die jeweils vorherige Fassung im Vergleich zur aktuell geltenden Regelung. Die Darstellung erfolgt absatzweise und zeigt pro Absatz die jeweils vorherige Fassung bis längstens zum 01.01.2019. Die rot markierten Inhalte wurden geändert oder gestrichen.

In der mittleren Spalte ist die jeweils geltende Fassung des Gesetzes zu finden. Dazu angegeben ist, wann die Änderung im jeweiligen Absatz eines Paragrafen in Kraft getreten ist. Da in Gesetzgebungsverfahren nicht immer ein ganzer Paragraf, sondern teilweise nur einzelne Absätze geändert werden, kann das Datum für verschiedene Absätze eines Paragrafen unterschiedlich sein. Die gelb markierten Inhalte wurden ergänzt oder geändert.

In der rechten Spalte findet sich die Gesetzesbegründung zur Änderung der linken im Verhältnis zur mittleren Spalte aus den jeweiligen Landtagsdrucksachen des Gesetzgebungsverfahrens. Die ebenfalls (teilweise) einblendbaren Hinweise der Baukammern beruhen auf Erfahrungen der Baukammern aus der Beratung ihrer Mitglieder. Sobald verfügbar kann zudem die Verwaltungsvorschrift für den jeweiligen Absatz eingeblendet werden.

§ 149 Zusätzliche Anforderungen an Batterieräume

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Vorherige Fassungen	Aktuelle Fassung	Begründung der Gesetzesänderung
	In Kraft seit: 05.01.2017 (1) ¹Raumabschließende Bauteile von elektrischen Betriebsräumen für zentrale Batterieanlagen zur Versorgung bauordnungsrechtlich vorgeschriebener sicherheitstechnischer Anlagen und Einrichtungen, ausgenommen Außenwände, müssen in einer dem erforderlichen Funktionserhalt der zu versorgenden Anlagen entsprechenden Feuerwiderstandsfähigkeit ausgeführt sein. ²§ 147 Absatz 5 Satz 1 und 3 und § 148 Absatz 2 gelten sinngemäß. ³Für Lüftungsleitungen, die durch andere Räume führen, gilt Satz 1 entsprechend. ⁴Die Feuerwiderstandsfähigkeit der Türen muss derjenigen der raumabschließenden Bauteile entsprechen. ⁵Die Türen müssen selbstschließend sein. ⁶An den Türen muss ein Schild „Batterieraum“ angebracht sein.

Vorherige Fassungen

Aktuelle Fassung

Begründung der Gesetzesänderung

In Kraft seit: 05.01.2017

(1) ¹Raumabschließende Bauteile von elektrischen Betriebsräumen für zentrale Batterieanlagen zur Versorgung bauordnungsrechtlich vorgeschriebener sicherheitstechnischer Anlagen und Einrichtungen, ausgenommen Außenwände, müssen in einer dem erforderlichen Funktionserhalt der zu versorgenden Anlagen entsprechenden Feuerwiderstandsfähigkeit ausgeführt sein. ²§ 147 Absatz 5 Satz 1 und 3 und § 148 Absatz 2 gelten sinngemäß. ³Für Lüftungsleitungen, die durch andere Räume führen, gilt Satz 1 entsprechend. ⁴Die Feuerwiderstandsfähigkeit der Türen muss derjenigen der raumabschließenden Bauteile entsprechen. ⁵Die Türen müssen selbstschließend sein. ⁶An den Türen muss ein Schild „Batterieraum“ angebracht sein.

Vorherige Fassungen	Aktuelle Fassung	Begründung der Gesetzesänderung
	In Kraft seit: 05.01.2017 (2) Fußböden von elektrischen Betriebsräumen nach Absatz 1 Satz 1, in denen geschlossene Zellen aufgestellt werden, müssen an allen Stellen für elektrostatische Ladungen einheitlich und ausreichend ableitfähig sein.

Vorherige Fassungen

Aktuelle Fassung

Begründung der Gesetzesänderung

In Kraft seit: 05.01.2017

(2) Fußböden von elektrischen Betriebsräumen nach Absatz 1 Satz 1, in denen geschlossene Zellen aufgestellt werden, müssen an allen Stellen für elektrostatische Ladungen einheitlich und ausreichend ableitfähig sein.

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