SBauVO NRW Synopse mit Begründung

In der linken Spalte findet sich die jeweils vorherige Fassung im Vergleich zur aktuell geltenden Regelung. Die Darstellung erfolgt absatzweise und zeigt pro Absatz die jeweils vorherige Fassung bis längstens zum 01.01.2019. Die rot markierten Inhalte wurden geändert oder gestrichen.

In der mittleren Spalte ist die jeweils geltende Fassung des Gesetzes zu finden. Dazu angegeben ist, wann die Änderung im jeweiligen Absatz eines Paragrafen in Kraft getreten ist. Da in Gesetzgebungsverfahren nicht immer ein ganzer Paragraf, sondern teilweise nur einzelne Absätze geändert werden, kann das Datum für verschiedene Absätze eines Paragrafen unterschiedlich sein. Die gelb markierten Inhalte wurden ergänzt oder geändert.

In der rechten Spalte findet sich die Gesetzesbegründung zur Änderung der linken im Verhältnis zur mittleren Spalte aus den jeweiligen Landtagsdrucksachen des Gesetzgebungsverfahrens. Die ebenfalls (teilweise) einblendbaren Hinweise der Baukammern beruhen auf Erfahrungen der Baukammern aus der Beratung ihrer Mitglieder. Sobald verfügbar kann zudem die Verwaltungsvorschrift für den jeweiligen Absatz eingeblendet werden.

Vorherige Fassungen

Aktuelle Fassung

§ 57 Freihalten der Rettungswege, Brandschutzordnung, verantwortliche Person

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Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

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Erläuterungen

zu § 57 allgemein: Die Vorschriften sollen sicherstellen, dass die Gäste im Gefahrenfall das Haus schnell und ungehindert verlassen können und dass die Feuerwehr Personenrettung und Brandbekämpfung durchführen kann.
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

 

In Kraft seit: 05.01.2017

(1) 1Die Rettungswege müssen frei von Hindernissen sein. 2Türen im Zuge von Rettungswegen dürfen nicht versperrt werden und müssen jederzeit von innen leicht zu öffnen sein.

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Erläuterungen

In Absatz 1 Satz 2 bestimmt, dass Türen im Zuge von Rettungswegen jederzeit von innen leicht zu öffnen sein müssen, da Beherbergungsstätten bestimmungsgemäß rund um die Uhr betrieben werden.
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

 

In Kraft seit: 05.01.2017

(2) 1In jedem Beherbergungsraum sind an dessen Ausgang ein Rettungswegplan und Hinweise zum Verhalten bei einem Brand anzubringen. 2Die Hinweise müssen auch in den Fremdsprachen, die der Herkunft der üblichen Gäste Rechnung tragen, abgefasst sein.

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Erläuterungen

Nach Absatz 2 müssen in Beherbergungsräumen ein Rettungswegplan (üblicherweise ein Flucht- und Rettungsplan nach DIN ISO 23601) und Verhaltenshinweise angebracht sein, damit Gäste sich orientieren können. Die hausbezogene Brandschutzordnung ist ein geeignetes und erforderliches Instrument, um eine Brandentstehung vermeiden zu helfen und Gäste wie auch Personal zu einem vernünftigen Handeln im Brandfall anzuhalten (Absatz 3). Dem dient auch die Belehrung der Betriebsangehörigen, die nach der neuen Nummer 3 nicht zuletzt auch in der Rettung von Menschen mit Behinderungen zu unterweisen sind (Absatz 4). Die Feuerwehrpläne erleichtern der Feuerwehr die Orientierung bei der Brandbekämpfung (Absatz 3).
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

 

In Kraft seit: 05.01.2017

(3) Für Beherbergungsstätten mit mehr als 60 Gastbetten sind im Einvernehmen mit der Brandschutzdienststelle

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Erläuterungen

[siehe Erläuterung Absatz 2]
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

1. eine Brandschutzordnung zu erstellen und
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

2. Feuerwehrpläne anzufertigen, die der örtlichen Feuerwehr zur Verfügung zu stellen sind.
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

 

In Kraft seit: 05.01.2017

(4) Die Betriebsangehörigen sind bei Beginn des Arbeitsverhältnisses und danach mindestens einmal jährlich

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Erläuterungen

[siehe Erläuterung Absatz 2]
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

1. in der Bedienung der Alarmierungseinrichtungen und der Brandmelder zu unterweisen,
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

2. über die Brandschutzordnung und das Verhalten bei einem Brand zu belehren und
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

3. in der Rettung von Menschen mit Behinderungen, insbesondere Rollstuhlnutzer, zu unterweisen.
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

 

In Kraft seit: 05.01.2017

(5) Für die Einhaltung der in den Absätzen 1 bis 4 gestellten Anforderungen ist die Betreiberin oder der Betreiber oder die von ihm beauftragte Person verantwortlich.

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Erläuterungen

Die Bestimmung der verantwortlichen Personen (Absatz 5) ist für den Vollzug der Betriebsvorschriften erforderlich.
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