SBauVO NRW Synopse mit Begründung

In der linken Spalte findet sich die jeweils vorherige Fassung im Vergleich zur aktuell geltenden Regelung. Die Darstellung erfolgt absatzweise und zeigt pro Absatz die jeweils vorherige Fassung bis längstens zum 01.01.2019. Die rot markierten Inhalte wurden geändert oder gestrichen.

In der mittleren Spalte ist die jeweils geltende Fassung des Gesetzes zu finden. Dazu angegeben ist, wann die Änderung im jeweiligen Absatz eines Paragrafen in Kraft getreten ist. Da in Gesetzgebungsverfahren nicht immer ein ganzer Paragraf, sondern teilweise nur einzelne Absätze geändert werden, kann das Datum für verschiedene Absätze eines Paragrafen unterschiedlich sein. Die gelb markierten Inhalte wurden ergänzt oder geändert.

In der rechten Spalte findet sich die Gesetzesbegründung zur Änderung der linken im Verhältnis zur mittleren Spalte aus den jeweiligen Landtagsdrucksachen des Gesetzgebungsverfahrens. Die ebenfalls (teilweise) einblendbaren Hinweise der Baukammern beruhen auf Erfahrungen der Baukammern aus der Beratung ihrer Mitglieder. Sobald verfügbar kann zudem die Verwaltungsvorschrift für den jeweiligen Absatz eingeblendet werden.

Vorherige Fassungen

Aktuelle Fassung

§ 56 Barrierefreie Beherbergungsstätten

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Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

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Erläuterungen

zu § 56 allgemein: Beherbergungsräume in Beherbergungsstätten werden in Bezug auf die Barrierefreiheit prinzipiell wie Wohnungen in Wohngebäuden behandelt. Die Anzahl der erforderlichen Gastbetten in barrierefreien Beherbergungsräumen ist grundsätzlich auf volle Zahlen auf- oder abzurunden. Das heißt wenn der zu rundenden Stelle eine der Ziffern 0 bis 4 folgt, so ist abzurunden, und wenn der zu rundenden Stelle eine der Ziffern 5 bis 9 folgt, so ist aufzurunden. Hierbei ist allerdings zu beachten, dass der Wortlaut Mindestquoten verlangt. In einer Beherbergungsstätte mit beispielsweise 21 Gastbetten müssen mindestens 10 Prozent der Gastbetten bzw. 2,1 Gastbetten in Beherbergungsräumen liegen, die einschließlich der zugehörigen Sanitärräume barrierefrei, aber nicht rollstuhlgerecht sind. Die Anzahl von 2,1 Gastbetten ist grundsätzlich abzurunden auf 2 Gastbetten. Da jedoch 2 Gastbetten nicht einer Quote von mindestens 10 Prozent entsprechen, sondern bei 21 Gastbetten nur einer Quote von 8,7 Prozent entsprechen, muss die Anzahl der Gastbetten in diesem Beispiel auf 3 Gastbetten aufgerundet werden, um die Quote von mindestens 10 Prozent zu erreichen. Ÿ

siehe Tabelle 4: Barrierefreie und rollstuhlgerechte Gastbetten nach der Zahl der Gastbetten am Ende der Erläuterungen zu § 56
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

Gültig von 05.01.2017 bis 14.11.2019

1Mindestens 10 Prozent der Gastbetten müssen in Beherbergungsräumen liegen, die einschließlich der zugehörigen Sanitärräume barrierefrei, aber nicht rollstuhlgerecht sind.
2In Beherbergungsstätten mit mehr als 30 Gastbetten müssen

In Kraft seit: 15.11.2019

1Mindestens 10 Prozent der Gastbetten müssen in Beherbergungsräumen liegen, die einschließlich der zugehörigen Sanitärräume den Anforderungen an barrierefrei und eingeschränkt mit dem Rollstuhl nutzbare Wohnungen gemäß § 49 Absatz 1 BauO NRW 2018 entsprechen.
2In Beherbergungsstätten mit mehr als 30 Gastbetten müssen
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

1. mindestens 20 Prozent der Gastbetten in Beherbergungsräumen liegen, die einschließlich der zugehörigen Sanitärräume barrierefrei, aber nicht rollstuhlgerecht sind und

1. mindestens 20 Prozent der Gastbetten in Beherbergungsräumen liegen, die einschließlich der zugehörigen Sanitärräume den Anforderungen nach Satz 1 entsprechen und
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

2. mindestens ein Prozent der Gastbetten in Beherbergungsräumen liegen, die einschließlich der zugehörigen Sanitärräume barrierefrei und uneingeschränkt mit dem Rollstuhl nutzbar und für zwei Gastbetten geeignet sind.

2. mindestens ein Prozent der Gastbetten in Beherbergungsräumen liegen, die einschließlich der zugehörigen Sanitärräume barrierefrei und uneingeschränkt mit dem Rollstuhl nutzbar und für zwei Gastbetten geeignet sind.
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

3Die nach Satz 2 Nummer 2 erforderlichen Räume können auf die Räume nach Satz 2 Nummer 1 angerechnet werden.
4Abweichungen von den Anforderungen der Sätze 1 und 2 können zugelassen werden, wenn die Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit einen unverhältnismäßigen Mehraufwand erfordern.

3Die nach Satz 2 Nummer 2 erforderlichen Räume können auf die Räume nach Satz 2 Nummer 1 angerechnet werden.
4Für die Anforderungen der Sätze 1 und 2 gilt § 49 Absatz 3 BauO NRW 2018 entsprechend.

Tabelle 4 (Erläuterungen): Barrierefreie und rollstuhlgerechte Gastbetten nach der Zahl der Gastbetten

Zahl der GastbettenGastbetten in barrierefreien Beherbergungsräumen (EZ oder DZ) DIN 18040-2 ohne R
(Satz 1 und Satz 2 Nummer 1)
≤ 30 -> 10%
> 31 -> 20 %		Gastbetten in barrierefreien Beherbergungsräumen (DZ)
DIN 18040-2 mit R (
Satz 2 Nummer 2)
≤ 30 -> 0%
> 31 -> 1 %		Gastbetten in barrierefreien Beherbergungsräumen (EZ und DZ) gesamt
(Satz 3)
13 – 20202
21 – 30303
31 – 35716 + 1
36 – 40817 + 1
41 – 45918 + 1
46 – 501019 + 1
51 – 5511110 + 1
56 – 6012111 + 1
61 – 6513112 + 1
66 – 7014113 + 1
71 – 7515114 + 1
76 – 8016115 + 1
81 – 8517116 + 1
86 – 9018117 + 1
91 – 9519118 + 1
96 – 10020119 + 1
101 – 10521219 + 2
106 – 11022220 + 2
111 – 11523221 + 2
116 – 12024222 + 2
121 – 12525223 + 2
126 – 13026224 + 2
131 – 13527225 + 2
136 – 14028226 + 2
141 – 14529227 + 2
146 – 15030228 + 2
151 – 15531229 + 2
156 – 16032230 + 2
161 – 16533231 + 2
166 – 17034232 + 2
171 – 17535233 + 2
176 – 18036234 + 2
181 – 18537235 + 2
186 – 19038236 + 2
191 – 19539237 + 2
196 – 20040238 + 2
201 – 20541338 + 3
[…]   
301 – 30561457 + 4
[…]   
401 – 40581576 + 5
[…]   
501 – 505101695 + 6
[…]   
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