SBauVO NRW Synopse mit Begründung

In der linken Spalte findet sich die jeweils vorherige Fassung im Vergleich zur aktuell geltenden Regelung. Die Darstellung erfolgt absatzweise und zeigt pro Absatz die jeweils vorherige Fassung bis längstens zum 01.01.2019. Die rot markierten Inhalte wurden geändert oder gestrichen.

In der mittleren Spalte ist die jeweils geltende Fassung des Gesetzes zu finden. Dazu angegeben ist, wann die Änderung im jeweiligen Absatz eines Paragrafen in Kraft getreten ist. Da in Gesetzgebungsverfahren nicht immer ein ganzer Paragraf, sondern teilweise nur einzelne Absätze geändert werden, kann das Datum für verschiedene Absätze eines Paragrafen unterschiedlich sein. Die gelb markierten Inhalte wurden ergänzt oder geändert.

In der rechten Spalte findet sich die Gesetzesbegründung zur Änderung der linken im Verhältnis zur mittleren Spalte aus den jeweiligen Landtagsdrucksachen des Gesetzgebungsverfahrens. Die ebenfalls (teilweise) einblendbaren Hinweise der Baukammern beruhen auf Erfahrungen der Baukammern aus der Beratung ihrer Mitglieder. Sobald verfügbar kann zudem die Verwaltungsvorschrift für den jeweiligen Absatz eingeblendet werden.

Vorherige Fassungen

Aktuelle Fassung

§ 54 Sicherheitsbeleuchtung, Gebäudefunkanlagen, Sicherheitsstromversorgungsanlagen

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Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

 

In Kraft seit: 05.01.2017

(1) Beherbergungsstätten müssen

Begründung aufklappen

Erläuterungen

Nach § 54 Absatz 1 ist eine Sicherheitsbeleuchtung für bestimmte Bereiche in jeder Beherbergungsstätte zum Zweck einer ausreichenden Orientierung vor allem der Gäste bei Dunkelheit und Ausfall der allgemeinen Beleuchtung – besonders im Gefahrenfall – unverzichtbar.
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

1. in notwendigen Fluren und in notwendigen Treppenräumen,
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

2. in Räumen zwischen notwendigen Treppenräumen und Ausgängen ins Freie,
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

3. für Sicherheitszeichen, die auf Ausgänge hinweisen, und
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

4. für Stufen in notwendigen Fluren
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

eine Sicherheitsbeleuchtung haben.
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

Gültig von 05.01.2017 bis 14.11.2019

(2) Wird die Funkkommunikation der Einsatzkräfte der Feuerwehr innerhalb der Beherbergungsstätte durch die bauliche Anlage gestört, so ist die Beherbergungsstätte mit technischen Anlagen zur Unterstützung des Funkverkehrs auszustatten.

In Kraft seit: 15.11.2019

(2) Wird die Funkkommunikation der Einsatzkräfte der Feuerwehr innerhalb einer Beherbergungsstätte mit mehr als 60 Gastbetten durch die bauliche Anlage gestört, so ist die Beherbergungsstätte mit technischen Anlagen zur Unterstützung des Funkverkehrs auszustatten.

Begründung aufklappen

Erläuterungen

Gebäudefunkanlagen dienen der Unterstützung des Funkverkehrs, wenn die Funkkommunikation der Einsatzkräfte der Feuerwehr innerhalb der Beherbergungsstätte durch die bauliche Anlage gestört wird.
In § 54 Absatz 2 wird die Rechtsgrundlage für die besondere Anforderung der Ausstattung mit Gebäudefunkanlagen auf größere Beherbergungsstätten bzw. auf Beherbergungsstätten mit mehr als 60 Gastbetten beschränkt, da kleinere Beherbergungsstätten zum einen in dieser Hinsicht mit Wohngebäuden zu vergleichen sind und diese besondere Anforderung zum anderen – abgesehen von Hochhäusern – auch bei Versammlungsstätten und Garagen jeweils auf größere Sonderbauten dieser Art beschränkt sind (vgl. insoweit § 26 Absatz 3 SBauVO für Versammlungsstätten und § 135 für Garagen).
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

Gültig von 05.01.2017 bis 14.11.2019

(3) Beherbergungsstätten müssen Sicherheitsstromversorgungsanlagen haben, die bei Ausfall der allgemeinen Stromversorgung den Betrieb der sicherheitstechnischen Anlagen und Einrichtungen übernimmt, insbesondere

In Kraft seit: 15.11.2019

(3) Beherbergungsstätten müssen Sicherheitsstromversorgungsanlagen haben, die bei Ausfall der allgemeinen Stromversorgung den Betrieb der sicherheitstechnischen Anlagen und Einrichtungen übernimmt, insbesondere

Begründung aufklappen

Erläuterungen

Für den Fall des Ausfalls der allgemeinen Stromversorgung müssen die für die Sicherheit wesentlichen technischen Anlagen und Einrichtungen nach § 54 Absatz 3 durch eine Sicherheitsstromversorgungsanlage gespeist werden.
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

1. der Sicherheitsbeleuchtung,

1. der Sicherheitsbeleuchtung,
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

2. der Alarmierungseinrichtungen und

2. der Alarmierungseinrichtungen,
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

3. der Brandmeldeanlage und

3. der Brandmeldeanlagen und
Vorherige Fassungen Aktuelle Fassung Begründung der Gesetzesänderung

4. der Gebäudefunkanlagen.

4. der Gebäudefunkanlagen.
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