§ 20 Brandmeldeanlagen und Alarmierungsanlagen, Brandmelder- und Alarmzentrale, Brandfallsteue-rung der Aufzüge

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	Begründung aufklappen Erläuterungen zu § 20 allgemein: Auch bei Ausstattung mit selbsttätigen Feuerlöschanlagen kann auf zwingend vorgeschriebene selbsttätige Brandmeldeanlagen nicht verzichtet werden, da die Feuerlöschanlagen und die Brandmeldeanlagen verschiedenen Schutzzielen dienen. Selbsttätige Feuerlöschanlagen werden zumeist temperaturgesteuert und sprechen damit später an als Rauchmelder. In der Praxis wird die Druckleitung von Feuerlöschanlagen zur Vermeidung von Fehlauslösungen häufig trocken gehalten und erst aufgrund der Auslösung der Brandmeldeanlage mit Löschwasser beaufschlagt. Für das Planen, Errichten und Betreiben von Brandmeldeanlagen gelten insbesondere die DIN 14675 „Brandmeldeanlagen – Aufbau und Betrieb“ mit normativen Verweisungen insbesondere auf die Normenreihe DIN EN 54 „Brandmeldeanlagen“ sowie die DIN VDE 0833-2; VDE 0833-2 „Gefahrenmeldeanlagen für Brand, Einbruch und Überfall – Teil 2: Festlegungen für Brandmeldeanlagen“; für elektroakustische Notfallwarnsysteme gelten insbesondere DIN EN 60849; VDE 0828-1 „Elektroakustische Notfallwarnsysteme“ (zukünftig DIN EN 50849; VDE 0828-1). Für den Zweck der Räumung des Gebäudes im Gefahrenfall kommt es im Wesentlichen auch auf eine Alarmierung der Besucherinnen und Besucher an. Für Alarmierungseinrichtungen bzw. die Übertragung von Brandmeldungen zur Feuerwehralarmierungsstelle ist die Normenreihe DIN EN 50136 „Alarmanlagen – Alarmübertragungsanlagen und -einrichtungen“ zu beachten.	Erläuterungen zu § 20 allgemein: Auch bei Ausstattung mit selbsttätigen Feuerlöschanlagen kann auf zwingend vorgeschriebene selbsttätige Brandmeldeanlagen nicht verzichtet werden, da die Feuerlöschanlagen und die Brandmeldeanlagen verschiedenen Schutzzielen dienen. Selbsttätige Feuerlöschanlagen werden zumeist temperaturgesteuert und sprechen damit später an als Rauchmelder. In der Praxis wird die Druckleitung von Feuerlöschanlagen zur Vermeidung von Fehlauslösungen häufig trocken gehalten und erst aufgrund der Auslösung der Brandmeldeanlage mit Löschwasser beaufschlagt. Für das Planen, Errichten und Betreiben von Brandmeldeanlagen gelten insbesondere die DIN 14675 „Brandmeldeanlagen – Aufbau und Betrieb“ mit normativen Verweisungen insbesondere auf die Normenreihe DIN EN 54 „Brandmeldeanlagen“ sowie die DIN VDE 0833-2; VDE 0833-2 „Gefahrenmeldeanlagen für Brand, Einbruch und Überfall – Teil 2: Festlegungen für Brandmeldeanlagen“; für elektroakustische Notfallwarnsysteme gelten insbesondere DIN EN 60849; VDE 0828-1 „Elektroakustische Notfallwarnsysteme“ (zukünftig DIN EN 50849; VDE 0828-1). Für den Zweck der Räumung des Gebäudes im Gefahrenfall kommt es im Wesentlichen auch auf eine Alarmierung der Besucherinnen und Besucher an. Für Alarmierungseinrichtungen bzw. die Übertragung von Brandmeldungen zur Feuerwehralarmierungsstelle ist die Normenreihe DIN EN 50136 „Alarmanlagen – Alarmübertragungsanlagen und -einrichtungen“ zu beachten.

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Erläuterungen

zu § 20 allgemein: Auch bei Ausstattung mit selbsttätigen Feuerlöschanlagen kann auf zwingend vorgeschriebene selbsttätige Brandmeldeanlagen nicht verzichtet werden, da die Feuerlöschanlagen und die Brandmeldeanlagen verschiedenen Schutzzielen dienen. Selbsttätige Feuerlöschanlagen werden zumeist temperaturgesteuert und sprechen damit später an als Rauchmelder. In der Praxis wird die Druckleitung von Feuerlöschanlagen zur Vermeidung von Fehlauslösungen häufig trocken gehalten und erst aufgrund der Auslösung der Brandmeldeanlage mit Löschwasser beaufschlagt. Für das Planen, Errichten und Betreiben von Brandmeldeanlagen gelten insbesondere die DIN 14675 „Brandmeldeanlagen – Aufbau und Betrieb“ mit normativen Verweisungen insbesondere auf die Normenreihe DIN EN 54 „Brandmeldeanlagen“ sowie die DIN VDE 0833-2; VDE 0833-2 „Gefahrenmeldeanlagen für Brand, Einbruch und Überfall – Teil 2: Festlegungen für Brandmeldeanlagen“; für elektroakustische Notfallwarnsysteme gelten insbesondere DIN EN 60849; VDE 0828-1 „Elektroakustische Notfallwarnsysteme“ (zukünftig DIN EN 50849; VDE 0828-1). Für den Zweck der Räumung des Gebäudes im Gefahrenfall kommt es im Wesentlichen auch auf eine Alarmierung der Besucherinnen und Besucher an. Für Alarmierungseinrichtungen bzw. die Übertragung von Brandmeldungen zur Feuerwehralarmierungsstelle ist die Normenreihe DIN EN 50136 „Alarmanlagen – Alarmübertragungsanlagen und -einrichtungen“ zu beachten.

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	In Kraft seit: 05.01.2017 (1) Versammlungsstätten mit Versammlungsräumen von insgesamt mehr als 1 000 m² Grundfläche müssen Brandmeldeanlagen mit selbsttätigen und nichtselbsttätigen Brandmeldern haben.

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Begründung der Gesetzesänderung

In Kraft seit: 05.01.2017

(1) Versammlungsstätten mit Versammlungsräumen von insgesamt mehr als 1 000 m² Grundfläche müssen Brandmeldeanlagen mit selbsttätigen und nichtselbsttätigen Brandmeldern haben.

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	In Kraft seit: 05.01.2017 (2) Versammlungsstätten mit Versammlungsräumen von insgesamt mehr als 1 000 m² Grundfläche müssen Alarmierungs- und Lautsprecheranlagen haben, mit denen im Gefahrenfall Besucherinnen und Besucher, Mitwirkende und Betriebsangehörige alarmiert und Anweisungen erteilt werden können.

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In Kraft seit: 05.01.2017

(2) Versammlungsstätten mit Versammlungsräumen von insgesamt mehr als 1 000 m² Grundfläche müssen Alarmierungs- und Lautsprecheranlagen haben, mit denen im Gefahrenfall Besucherinnen und Besucher, Mitwirkende und Betriebsangehörige alarmiert und Anweisungen erteilt werden können.

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	In Kraft seit: 05.01.2017 (3) Versammlungsstätten mit Foyers oder Hallen, durch die Rettungswege aus anderen Versammlungsräumen führen, müssen Brandmeldeanlagen nach Absatz 1 und Alarmierungs- und Lautsprecheranlagen nach Absatz 2 haben. Begründung aufklappen Erläuterungen Nach Absatz 3 müssen Foyers oder Hallen (die gemäß § 2 Absatz 3 Satz 2 selbst Versammlungsräume sind) Rettungswege geführt, so ist dies nur zulässig, wenn das gesamte Gebäude der Versammlungsstätte mit Brandmeldeanlagen nach Absatz 1 und Alarmierungs- und Lautsprecheranlagen nach Absatz 2 ausgestattet ist, da in solchen Fällen die frühzeitige Brandmeldung und Alarmierung von wesentlicher Bedeutung ist.	Erläuterungen Nach Absatz 3 müssen Foyers oder Hallen (die gemäß § 2 Absatz 3 Satz 2 selbst Versammlungsräume sind) Rettungswege geführt, so ist dies nur zulässig, wenn das gesamte Gebäude der Versammlungsstätte mit Brandmeldeanlagen nach Absatz 1 und Alarmierungs- und Lautsprecheranlagen nach Absatz 2 ausgestattet ist, da in solchen Fällen die frühzeitige Brandmeldung und Alarmierung von wesentlicher Bedeutung ist.

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In Kraft seit: 05.01.2017

(3) Versammlungsstätten mit Foyers oder Hallen, durch die Rettungswege aus anderen Versammlungsräumen führen, müssen Brandmeldeanlagen nach Absatz 1 und Alarmierungs- und Lautsprecheranlagen nach Absatz 2 haben.

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Erläuterungen

Nach Absatz 3 müssen Foyers oder Hallen (die gemäß § 2 Absatz 3 Satz 2 selbst Versammlungsräume sind) Rettungswege geführt, so ist dies nur zulässig, wenn das gesamte Gebäude der Versammlungsstätte mit Brandmeldeanlagen nach Absatz 1 und Alarmierungs- und Lautsprecheranlagen nach Absatz 2 ausgestattet ist, da in solchen Fällen die frühzeitige Brandmeldung und Alarmierung von wesentlicher Bedeutung ist.

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	In Kraft seit: 05.01.2017 (4) In Versammlungsstätten mit Versammlungsräumen von insgesamt mehr als 1 000 m² Grundfläche müssen zusätzlich zu den örtlichen Bedienungsvorrichtungen zentrale Bedienungsvorrichtungen für Rauchabzugs-, Feuerlösch-, Brandmelde-, Alarmierungs- und Lautsprecheranlagen in einem für die Feuerwehr leicht zugänglichen Raum (Brandmelder- und Alarmzentrale) zusammengefasst werden.

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Begründung der Gesetzesänderung

In Kraft seit: 05.01.2017

(4) In Versammlungsstätten mit Versammlungsräumen von insgesamt mehr als 1 000 m² Grundfläche müssen zusätzlich zu den örtlichen Bedienungsvorrichtungen zentrale Bedienungsvorrichtungen für Rauchabzugs-, Feuerlösch-, Brandmelde-, Alarmierungs- und Lautsprecheranlagen in einem für die Feuerwehr leicht zugänglichen Raum (Brandmelder- und Alarmzentrale) zusammengefasst werden.

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Gültig von 05.01.2017 bis 14.11.2019 (5) ¹In Versammlungsstätten mit Versammlungsräumen von insgesamt mehr als 1 000 m² Grundfläche müssen die Aufzüge mit einer Brandfallsteuerung ausgestattet sein, die durch die selbsttätige Brandmeldeanlage ausgelöst wird. ²Die Brandfallsteuerung muss sicherstellen, dass die Aufzüge ein Geschoss mit Ausgang ins Freie oder ein anderes geeignetes Geschoss unmittelbar anfahren und dort stillgesetzt werden.	In Kraft seit: 15.11.2019 (5) ¹In Versammlungsstätten mit Versammlungsräumen von insgesamt mehr als 1 000 m² Grundfläche müssen die Aufzüge mit einer Brandfallsteuerung ausgestattet sein, die durch eine selbsttätige Brandmeldeanlage ausgelöst wird. ²Die Brandfallsteuerung muss sicherstellen, dass die Aufzüge ein Geschoss mit Ausgang ins Freie oder, wenn dieses Geschoss von der Brandmeldung betroffen ist, ein anderes geeignetes Geschoss unmittelbar anfahren, sodass die Personen das Gebäude schnellstmöglich sicher verlassen können. ³Danach sind die Aufzüge dort stillzusetzen. ⁴Ausgenommen sind Aufzüge, die innerhalb von notwendigen Treppenräumen angeordnet sind und deren Zugang ausschließlich über den notwendigen Treppenraum erfolgt. Begründung aufklappen Erläuterungen Die Brandfallsteuerung der Aufzüge nach Absatz 5 stellt sicher, dass die Aufzüge im Brandfall automatisch ein Geschoss mit Ausgang ins Freie, oder wenn dieses Geschoss von der Brandmeldung betroffen (verraucht) ist, ein anderes geeignetes Geschoss angefahren wird. Die bis 2016 vorgesehene Anforderung des Stillsetzens des Aufzugs mit geöffneten Türen erlaubt zwar einerseits die Feststellung, ob sich noch eine zu rettende Person in der Aufzugskabine befindet, steht jedoch andererseits im Widerspruch zu der Vorbeugung der Ausbreitung von Feuer und Rauch, die nur durch geschlossene Fahrschachttüren sicherzustellen ist. Aus diesen Gründen soll den technischen Regeln für die Brandfallsteuerung von Aufzügen entnommen werden, ob die Fahrschachttüren von Fall zu Fall offen stehen oder geschlossen werden sollen. DIN EN 81-73 „Sicherheitsregeln für die Konstruktion und den Einbau von Aufzügen – Besondere Anwendungen für Personen- und Lastenaufzüge – Teil 73: Verhalten von Aufzügen im Brandfall“ und VDI 6017 „Aufzüge – Steuerungen für den Brandfall“ enthalten entsprechende Angaben zur Stellung der Fahrschachttüren in Abhängigkeit der Einbausituation in einem verbundenen Luftraum, wie einem Treppenraum oder einem Atrium, oder in brandschutztechnisch getrennten Geschossen. Die Änderung des bestimmten Artikels „die“ in den unbestimmten Artikel „eine“ in Absatz 5 Satz 1 stellt klar, dass die Anforderung nicht dahingehend zu verstehen ist, dass die Brandfallsteuerung der Aufzüge ausschließlich durch eine einzige Brandmeldeanlage ausgelöst werden muss, sondern auch von einer von mehreren Brandmeldeanlagen ausgelöst werden darf. Die Änderungen in Satz 2 und der neue Satz 3 dienen der Klarstellung der Anforderungen, die an die Brandfallsteuerung gestellt werden. Durch den neuen Satz 4 wird die besondere Anforderung, dass Aufzüge mit einer Brandfallsteuerung auszustatten sind, auf solche Aufzüge beschränkt, die innerhalb eines notwendigen Treppenraumes angeordnet sind und deren Zugang ausschließlich über diesen notwendigen Treppenraum erfolgt (und damit auf Aufzüge, die im Umkehrschluss durch die Anordnung innerhalb eines notwendigen Treppenraumes geschützt sind).	Erläuterungen Die Brandfallsteuerung der Aufzüge nach Absatz 5 stellt sicher, dass die Aufzüge im Brandfall automatisch ein Geschoss mit Ausgang ins Freie, oder wenn dieses Geschoss von der Brandmeldung betroffen (verraucht) ist, ein anderes geeignetes Geschoss angefahren wird. Die bis 2016 vorgesehene Anforderung des Stillsetzens des Aufzugs mit geöffneten Türen erlaubt zwar einerseits die Feststellung, ob sich noch eine zu rettende Person in der Aufzugskabine befindet, steht jedoch andererseits im Widerspruch zu der Vorbeugung der Ausbreitung von Feuer und Rauch, die nur durch geschlossene Fahrschachttüren sicherzustellen ist. Aus diesen Gründen soll den technischen Regeln für die Brandfallsteuerung von Aufzügen entnommen werden, ob die Fahrschachttüren von Fall zu Fall offen stehen oder geschlossen werden sollen. DIN EN 81-73 „Sicherheitsregeln für die Konstruktion und den Einbau von Aufzügen – Besondere Anwendungen für Personen- und Lastenaufzüge – Teil 73: Verhalten von Aufzügen im Brandfall“ und VDI 6017 „Aufzüge – Steuerungen für den Brandfall“ enthalten entsprechende Angaben zur Stellung der Fahrschachttüren in Abhängigkeit der Einbausituation in einem verbundenen Luftraum, wie einem Treppenraum oder einem Atrium, oder in brandschutztechnisch getrennten Geschossen. Die Änderung des bestimmten Artikels „die“ in den unbestimmten Artikel „eine“ in Absatz 5 Satz 1 stellt klar, dass die Anforderung nicht dahingehend zu verstehen ist, dass die Brandfallsteuerung der Aufzüge ausschließlich durch eine einzige Brandmeldeanlage ausgelöst werden muss, sondern auch von einer von mehreren Brandmeldeanlagen ausgelöst werden darf. Die Änderungen in Satz 2 und der neue Satz 3 dienen der Klarstellung der Anforderungen, die an die Brandfallsteuerung gestellt werden. Durch den neuen Satz 4 wird die besondere Anforderung, dass Aufzüge mit einer Brandfallsteuerung auszustatten sind, auf solche Aufzüge beschränkt, die innerhalb eines notwendigen Treppenraumes angeordnet sind und deren Zugang ausschließlich über diesen notwendigen Treppenraum erfolgt (und damit auf Aufzüge, die im Umkehrschluss durch die Anordnung innerhalb eines notwendigen Treppenraumes geschützt sind).

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Begründung der Gesetzesänderung

Gültig von 05.01.2017 bis 14.11.2019

(5) ¹In Versammlungsstätten mit Versammlungsräumen von insgesamt mehr als 1 000 m² Grundfläche müssen die Aufzüge mit einer Brandfallsteuerung ausgestattet sein, die durch die selbsttätige Brandmeldeanlage ausgelöst wird.
²Die Brandfallsteuerung muss sicherstellen, dass die Aufzüge ein Geschoss mit Ausgang ins Freie oder ein anderes geeignetes Geschoss unmittelbar anfahren und dort stillgesetzt werden.

In Kraft seit: 15.11.2019

(5) ¹In Versammlungsstätten mit Versammlungsräumen von insgesamt mehr als 1 000 m² Grundfläche müssen die Aufzüge mit einer Brandfallsteuerung ausgestattet sein, die durch eine selbsttätige Brandmeldeanlage ausgelöst wird.
²Die Brandfallsteuerung muss sicherstellen, dass die Aufzüge ein Geschoss mit Ausgang ins Freie oder, wenn dieses Geschoss von der Brandmeldung betroffen ist, ein anderes geeignetes Geschoss unmittelbar anfahren, sodass die Personen das Gebäude schnellstmöglich sicher verlassen können.
³Danach sind die Aufzüge dort stillzusetzen.
⁴Ausgenommen sind Aufzüge, die innerhalb von notwendigen Treppenräumen angeordnet sind und deren Zugang ausschließlich über den notwendigen Treppenraum erfolgt.

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Erläuterungen

Die Brandfallsteuerung der Aufzüge nach Absatz 5 stellt sicher, dass die Aufzüge im Brandfall automatisch ein Geschoss mit Ausgang ins Freie, oder wenn dieses Geschoss von der Brandmeldung betroffen (verraucht) ist, ein anderes geeignetes Geschoss angefahren wird. Die bis 2016 vorgesehene Anforderung des Stillsetzens des Aufzugs mit geöffneten Türen erlaubt zwar einerseits die Feststellung, ob sich noch eine zu rettende Person in der Aufzugskabine befindet, steht jedoch andererseits im Widerspruch zu der Vorbeugung der Ausbreitung von Feuer und Rauch, die nur durch geschlossene Fahrschachttüren sicherzustellen ist. Aus diesen Gründen soll den technischen Regeln für die Brandfallsteuerung von Aufzügen entnommen werden, ob die Fahrschachttüren von Fall zu Fall offen stehen oder geschlossen werden sollen. DIN EN 81-73 „Sicherheitsregeln für die Konstruktion und den Einbau von Aufzügen – Besondere Anwendungen für Personen- und Lastenaufzüge – Teil 73: Verhalten von Aufzügen im Brandfall“ und VDI 6017 „Aufzüge – Steuerungen für den Brandfall“ enthalten entsprechende Angaben zur Stellung der Fahrschachttüren in Abhängigkeit der Einbausituation in einem verbundenen Luftraum, wie einem Treppenraum oder einem Atrium, oder in brandschutztechnisch getrennten Geschossen. Die Änderung des bestimmten Artikels „die“ in den unbestimmten Artikel „eine“ in Absatz 5 Satz 1 stellt klar, dass die Anforderung nicht dahingehend zu verstehen ist, dass die Brandfallsteuerung der Aufzüge ausschließlich durch eine einzige Brandmeldeanlage ausgelöst werden muss, sondern auch von einer von mehreren Brandmeldeanlagen ausgelöst werden darf. Die Änderungen in Satz 2 und der neue Satz 3 dienen der Klarstellung der Anforderungen, die an die Brandfallsteuerung gestellt werden. Durch den neuen Satz 4 wird die besondere Anforderung, dass Aufzüge mit einer Brandfallsteuerung auszustatten sind, auf solche Aufzüge beschränkt, die innerhalb eines notwendigen Treppenraumes angeordnet sind und deren Zugang ausschließlich über diesen notwendigen Treppenraum erfolgt (und damit auf Aufzüge, die im Umkehrschluss durch die Anordnung innerhalb eines notwendigen Treppenraumes geschützt sind).

Erläuterungen

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	In Kraft seit: 05.01.2017 (6) ¹Selbsttätige Brandmeldeanlagen müssen durch technische Maßnahmen gegen Falschalarme gesichert sein. ²Brandmeldungen müssen von der Brandmelderzentrale unmittelbar und selbsttätig zur einheitlichen Leitstelle für den Brandschutz, die Hilfeleistung, den Katastrophenschutz und den Rettungsdienst weitergeleitet werden. Begründung aufklappen Erläuterungen Die Anforderung des Absatzes 6 ist erforderlich, um ein Ausrücken der Feuerwehr aufgrund von Fehlalarmen wirksam zu unterbinden. Fehlalarme könne durch eine Redundanz der selbsttätigen Melder unterbunden werden, die zu einem nach verschiedenen Messmethoden auslösen und die Brandmeldung erst dann an die Leitstelle für den Brandschutz, die Hilfeleistung, den Katastrophenschutz und den Rettungsdienst weiterleiten, wenn mehrere selbsttätige Melder das gleiche Brandereignis bestätigen. Der Begriff „Leitstelle für den Brandschutz, die Hilfeleistung, den Katastrophenschutz und den Rettungsdienst“ in Absatz 6 bezeichnet als Oberbegriff die Dienstelle, von der aus die Einsätze der Feuerwehr veranlasst bzw. ausgelöst werden. Für Großbühnen gilt zusätzlich die Bestimmung des § 24.	Erläuterungen Die Anforderung des Absatzes 6 ist erforderlich, um ein Ausrücken der Feuerwehr aufgrund von Fehlalarmen wirksam zu unterbinden. Fehlalarme könne durch eine Redundanz der selbsttätigen Melder unterbunden werden, die zu einem nach verschiedenen Messmethoden auslösen und die Brandmeldung erst dann an die Leitstelle für den Brandschutz, die Hilfeleistung, den Katastrophenschutz und den Rettungsdienst weiterleiten, wenn mehrere selbsttätige Melder das gleiche Brandereignis bestätigen. Der Begriff „Leitstelle für den Brandschutz, die Hilfeleistung, den Katastrophenschutz und den Rettungsdienst“ in Absatz 6 bezeichnet als Oberbegriff die Dienstelle, von der aus die Einsätze der Feuerwehr veranlasst bzw. ausgelöst werden. Für Großbühnen gilt zusätzlich die Bestimmung des § 24.

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Begründung der Gesetzesänderung

In Kraft seit: 05.01.2017

(6) ¹Selbsttätige Brandmeldeanlagen müssen durch technische Maßnahmen gegen Falschalarme gesichert sein. ²Brandmeldungen müssen von der Brandmelderzentrale unmittelbar und selbsttätig zur einheitlichen Leitstelle für den Brandschutz, die Hilfeleistung, den Katastrophenschutz und den Rettungsdienst weitergeleitet werden.

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Erläuterungen

Die Anforderung des Absatzes 6 ist erforderlich, um ein Ausrücken der Feuerwehr aufgrund von Fehlalarmen wirksam zu unterbinden.
Fehlalarme könne durch eine Redundanz der selbsttätigen Melder unterbunden werden, die zu einem nach verschiedenen Messmethoden auslösen und die Brandmeldung erst dann an die Leitstelle für den Brandschutz, die Hilfeleistung, den Katastrophenschutz und den Rettungsdienst weiterleiten, wenn mehrere selbsttätige Melder das gleiche Brandereignis bestätigen.
Der Begriff „Leitstelle für den Brandschutz, die Hilfeleistung, den Katastrophenschutz und den Rettungsdienst“ in Absatz 6 bezeichnet als Oberbegriff die Dienstelle, von der aus die Einsätze der Feuerwehr veranlasst bzw. ausgelöst werden.
Für Großbühnen gilt zusätzlich die Bestimmung des § 24.