§ 17 Heizungsanlagen und Lüftungsanlagen - SBauVO NRW Synopse mit Begründung

Vorherige Fassungen	Aktuelle Fassung	Begründung der Gesetzesänderung
	Begründung aufklappen Erläuterungen Die Feuerungsverordnung erfasst Anlagen, die der Beheizung von Räumen oder der Warmwasserversorgung dienen und die die dazu notwendige Wärme mit Einsatz von Brennstoffen erzeugen. Dazu gehören auch gasbetriebene Heizstrahler (z. B. Hellstrahler). Andere Heizungsanlagen, die als Energiequelle Strom verwenden (z. B. elektrische Heizstrahler) werden zwar von der Feuerungsverordnung nicht erfasst, unterfallen jedoch dem § 17 Absatz 1, da dieser nicht auf die Art des Energieträgers abstellt.	Erläuterungen Die Feuerungsverordnung erfasst Anlagen, die der Beheizung von Räumen oder der Warmwasserversorgung dienen und die die dazu notwendige Wärme mit Einsatz von Brennstoffen erzeugen. Dazu gehören auch gasbetriebene Heizstrahler (z. B. Hellstrahler). Andere Heizungsanlagen, die als Energiequelle Strom verwenden (z. B. elektrische Heizstrahler) werden zwar von der Feuerungsverordnung nicht erfasst, unterfallen jedoch dem § 17 Absatz 1, da dieser nicht auf die Art des Energieträgers abstellt.

Vorherige Fassungen

Aktuelle Fassung

Begründung der Gesetzesänderung

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Erläuterungen

Die Feuerungsverordnung erfasst Anlagen, die der Beheizung von Räumen oder der Warmwasserversorgung dienen und die die dazu notwendige Wärme mit Einsatz von Brennstoffen erzeugen. Dazu gehören auch gasbetriebene Heizstrahler (z. B. Hellstrahler). Andere Heizungsanlagen, die als Energiequelle Strom verwenden (z. B. elektrische Heizstrahler) werden zwar von der Feuerungsverordnung nicht erfasst, unterfallen jedoch dem § 17 Absatz 1, da dieser nicht auf die Art des Energieträgers abstellt.

Vorherige Fassungen	Aktuelle Fassung	Begründung der Gesetzesänderung
	In Kraft seit: 05.01.2017 (1) ¹Heizungsanlagen in Versammlungsstätten müssen dauerhaft fest eingebaut sein. ²Sie müssen so angeordnet sein, dass ausreichende Abstände zu Personen, brennbaren Bauprodukten und brennbarem Material eingehalten werden und keine Beeinträchtigungen durch Abgase entstehen. Begründung aufklappen Erläuterungen In Versammlungsstätten sind wegen des Personenschutzes und wegen der Vermeidung von Brandgefahren für alle Heizungsanlagen unabhängig von der Art der Wärmeerzeugung ausreichende Sicherheitsvorkehrungen erforderlich. Absatz 1 benennt die Schutzziele. Die Installation von Heizungsanlagen ist in den allgemein anerkannten Regeln der Technik geregelt. So ist zum Beispiel für Gas-Hellstrahler das DVGW-Arbeitsblatt G 638-1 einschlägig. Für Feuerungsanlagen gelten zusätzlich die Vorschriften der Feuerungsverordnung.	Erläuterungen In Versammlungsstätten sind wegen des Personenschutzes und wegen der Vermeidung von Brandgefahren für alle Heizungsanlagen unabhängig von der Art der Wärmeerzeugung ausreichende Sicherheitsvorkehrungen erforderlich. Absatz 1 benennt die Schutzziele. Die Installation von Heizungsanlagen ist in den allgemein anerkannten Regeln der Technik geregelt. So ist zum Beispiel für Gas-Hellstrahler das DVGW-Arbeitsblatt G 638-1 einschlägig. Für Feuerungsanlagen gelten zusätzlich die Vorschriften der Feuerungsverordnung.

Vorherige Fassungen

Aktuelle Fassung

Begründung der Gesetzesänderung

In Kraft seit: 05.01.2017

(1) ¹Heizungsanlagen in Versammlungsstätten müssen dauerhaft fest eingebaut sein. ²Sie müssen so angeordnet sein, dass ausreichende Abstände zu Personen, brennbaren Bauprodukten und brennbarem Material eingehalten werden und keine Beeinträchtigungen durch Abgase entstehen.

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Erläuterungen

In Versammlungsstätten sind wegen des Personenschutzes und wegen der Vermeidung von Brandgefahren für alle Heizungsanlagen unabhängig von der Art der Wärmeerzeugung ausreichende Sicherheitsvorkehrungen erforderlich.
Absatz 1 benennt die Schutzziele. Die Installation von Heizungsanlagen ist in den allgemein anerkannten Regeln der Technik geregelt. So ist zum Beispiel für Gas-Hellstrahler das DVGW-Arbeitsblatt G 638-1 einschlägig. Für Feuerungsanlagen gelten zusätzlich die Vorschriften der Feuerungsverordnung.

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	In Kraft seit: 05.01.2017 (2) Jeder Versammlungsraum und jeder sonstige Aufenthaltsraum mit mehr als 200 m² Grundfläche muss eine Lüftungsanlage haben. Begründung aufklappen Erläuterungen Absatz 2 regelt die Anforderungen an die Lüftung. Die Grundanforderung, dass ein Aufenthaltsraum durch Fenster oder raumlufttechnische Anlagen belüftet können werden muss, ergibt sich bereits aus § 46 BauO NRW 2018. § 17 stellt jedoch klar, dass jeder Versammlungsraum mit mehr als 200 m² Grundfläche und jeder Aufenthaltsraum mit mehr als 200 m² Grundfläche eine mechanische Lüftungsanlage haben müssen. Dies ist erforderlich, weil erst diese Regelung zur Anwendung einer die Vorschrift ausfüllenden allgemein anerkannten Regel der Technik, z. B. DIN EN 13779, führt. Soll bei Versammlungsräumen oder sonstigen Aufenthaltsräumen mit mehr als 200 m² im Einzelfall auf eine nach § 17 erforderliche Lüftungsanlage verzichtet werden, so ist darüber durch Zulassung einer Abweichung zu entscheiden.  Wegen der durch § 46 BauO NRW 2018 und § 17 verfolgten Schutzziele kommt eine Abweichung nur in Betracht, wenn ein ausreichender Luftwechsel durch notwendige Fenster nachgewiesen wird. Maßgebend für die Bemessung ist die maximale Leistungsfähigkeit der Lüftungsanlage bei Vollbetrieb der Versammlungsstätte. Die Lüftungsanlage kann, zum Beispiel wenn sich nur wenige Personen im Versammlungsraum aufhalten, mit geringerer Leistung betrieben werden. Halten sich im Versammlungsraum regelmäßig nur Besucherinnen und Besucher auf – wie zum Beispiel in einem Kinosaal – sind nur die bauaufsichtlichen Anforderungen des § 17 zu erfüllen. Halten sich im Versammlungsraum überwiegend Arbeitnehmerinnen und Arbeit-nehmer auf – wie zum Beispiel auf der Bühne -, so überlagern sich die bauaufsichtliche Mindestanforderung des § 17 und die speziell für Arbeitsstätten geltenden Anforderungen. Gesonderte Regelungen für Orchestergraben und Regieräume sind daher entbehrlich.	Erläuterungen Absatz 2 regelt die Anforderungen an die Lüftung. Die Grundanforderung, dass ein Aufenthaltsraum durch Fenster oder raumlufttechnische Anlagen belüftet können werden muss, ergibt sich bereits aus § 46 BauO NRW 2018. § 17 stellt jedoch klar, dass jeder Versammlungsraum mit mehr als 200 m² Grundfläche und jeder Aufenthaltsraum mit mehr als 200 m² Grundfläche eine mechanische Lüftungsanlage haben müssen. Dies ist erforderlich, weil erst diese Regelung zur Anwendung einer die Vorschrift ausfüllenden allgemein anerkannten Regel der Technik, z. B. DIN EN 13779, führt. Soll bei Versammlungsräumen oder sonstigen Aufenthaltsräumen mit mehr als 200 m² im Einzelfall auf eine nach § 17 erforderliche Lüftungsanlage verzichtet werden, so ist darüber durch Zulassung einer Abweichung zu entscheiden.  Wegen der durch § 46 BauO NRW 2018 und § 17 verfolgten Schutzziele kommt eine Abweichung nur in Betracht, wenn ein ausreichender Luftwechsel durch notwendige Fenster nachgewiesen wird. Maßgebend für die Bemessung ist die maximale Leistungsfähigkeit der Lüftungsanlage bei Vollbetrieb der Versammlungsstätte. Die Lüftungsanlage kann, zum Beispiel wenn sich nur wenige Personen im Versammlungsraum aufhalten, mit geringerer Leistung betrieben werden. Halten sich im Versammlungsraum regelmäßig nur Besucherinnen und Besucher auf – wie zum Beispiel in einem Kinosaal – sind nur die bauaufsichtlichen Anforderungen des § 17 zu erfüllen. Halten sich im Versammlungsraum überwiegend Arbeitnehmerinnen und Arbeit-nehmer auf – wie zum Beispiel auf der Bühne -, so überlagern sich die bauaufsichtliche Mindestanforderung des § 17 und die speziell für Arbeitsstätten geltenden Anforderungen. Gesonderte Regelungen für Orchestergraben und Regieräume sind daher entbehrlich.

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Aktuelle Fassung

Begründung der Gesetzesänderung

In Kraft seit: 05.01.2017

(2) Jeder Versammlungsraum und jeder sonstige Aufenthaltsraum mit mehr als 200 m² Grundfläche muss eine Lüftungsanlage haben.

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Erläuterungen

Absatz 2 regelt die Anforderungen an die Lüftung. Die Grundanforderung, dass ein Aufenthaltsraum durch Fenster oder raumlufttechnische Anlagen belüftet können werden muss, ergibt sich bereits aus § 46 BauO NRW 2018. § 17 stellt jedoch klar, dass jeder Versammlungsraum mit mehr als 200 m² Grundfläche und jeder Aufenthaltsraum mit mehr als 200 m² Grundfläche eine mechanische Lüftungsanlage haben müssen. Dies ist erforderlich, weil erst diese Regelung zur Anwendung einer die Vorschrift ausfüllenden allgemein anerkannten Regel der Technik, z. B. DIN EN 13779, führt. Soll bei Versammlungsräumen oder sonstigen Aufenthaltsräumen mit mehr als 200 m² im Einzelfall auf eine nach § 17 erforderliche Lüftungsanlage verzichtet werden, so ist darüber durch Zulassung einer Abweichung zu entscheiden. 
Wegen der durch § 46 BauO NRW 2018 und § 17 verfolgten Schutzziele kommt eine Abweichung nur in Betracht, wenn ein ausreichender Luftwechsel durch notwendige Fenster nachgewiesen wird.
Maßgebend für die Bemessung ist die maximale Leistungsfähigkeit der Lüftungsanlage bei Vollbetrieb der Versammlungsstätte. Die Lüftungsanlage kann, zum Beispiel wenn sich nur wenige Personen im Versammlungsraum aufhalten, mit geringerer Leistung betrieben werden.
Halten sich im Versammlungsraum regelmäßig nur Besucherinnen und Besucher auf – wie zum Beispiel in einem Kinosaal – sind nur die bauaufsichtlichen Anforderungen des § 17 zu erfüllen.
Halten sich im Versammlungsraum überwiegend Arbeitnehmerinnen und Arbeit-nehmer auf – wie zum Beispiel auf der Bühne -, so überlagern sich die bauaufsichtliche Mindestanforderung des § 17 und die speziell für Arbeitsstätten geltenden Anforderungen. Gesonderte Regelungen für Orchestergraben und Regieräume sind daher entbehrlich.