§ 11 Abschrankungen und Schutzvorrichtungen - SBauVO NRW Synopse mit Begründung

Vorherige Fassungen	Aktuelle Fassung	Begründung der Gesetzesänderung
	Begründung aufklappen Erläuterungen zu § 11 allgemein: § 11 ergänzt die Bestimmungen des § 38 BauO NRW 2018, der grundsätzlich die Umwehrung von begehbaren Flächen mit mehr als 1 m Höhe über angrenzenden Flächen vorschreibt. Lediglich die Seiten, die aus Gründen der Nutzung offen bleiben müssen, sind nicht zu umwehren. Bei Bühnen ist dies die zur Zuschauerin und zum Zuschauer zugewandte Seite. Umwehrungen haben den Zweck, den Absturz zu verhindern. Das Risiko eines Absturzes wird ausschließlich von der Höhe der Umwehrung (Kipppunkt) über der zu umwehrenden Fläche bestimmt und hängt nicht davon ab, in welcher Höhe über einer tieferliegenden Fläche sich die umwehrte Fläche befindet. Die Höhe der umwehrten Fläche über einer tieferliegenden Fläche mag für das weitere Schutzziel der Vermeidung eines konkreten Verletzungsrisiko erheblich sein, letzteres ist aber nicht das vorrangige Schutzziel der Regelung.	Erläuterungen zu § 11 allgemein: § 11 ergänzt die Bestimmungen des § 38 BauO NRW 2018, der grundsätzlich die Umwehrung von begehbaren Flächen mit mehr als 1 m Höhe über angrenzenden Flächen vorschreibt. Lediglich die Seiten, die aus Gründen der Nutzung offen bleiben müssen, sind nicht zu umwehren. Bei Bühnen ist dies die zur Zuschauerin und zum Zuschauer zugewandte Seite. Umwehrungen haben den Zweck, den Absturz zu verhindern. Das Risiko eines Absturzes wird ausschließlich von der Höhe der Umwehrung (Kipppunkt) über der zu umwehrenden Fläche bestimmt und hängt nicht davon ab, in welcher Höhe über einer tieferliegenden Fläche sich die umwehrte Fläche befindet. Die Höhe der umwehrten Fläche über einer tieferliegenden Fläche mag für das weitere Schutzziel der Vermeidung eines konkreten Verletzungsrisiko erheblich sein, letzteres ist aber nicht das vorrangige Schutzziel der Regelung.

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Erläuterungen

zu § 11 allgemein: § 11 ergänzt die Bestimmungen des § 38 BauO NRW 2018, der grundsätzlich die Umwehrung von begehbaren Flächen mit mehr als 1 m Höhe über angrenzenden Flächen vorschreibt. Lediglich die Seiten, die aus Gründen der Nutzung offen bleiben müssen, sind nicht zu umwehren. Bei Bühnen ist dies die zur Zuschauerin und zum Zuschauer zugewandte Seite. Umwehrungen haben den Zweck, den Absturz zu verhindern. Das Risiko eines Absturzes wird ausschließlich von der Höhe der Umwehrung (Kipppunkt) über der zu umwehrenden Fläche bestimmt und hängt nicht davon ab, in welcher Höhe über einer tieferliegenden Fläche sich die umwehrte Fläche befindet. Die Höhe der umwehrten Fläche über einer tieferliegenden Fläche mag für das weitere Schutzziel der Vermeidung eines konkreten Verletzungsrisiko erheblich sein, letzteres ist aber nicht das vorrangige Schutzziel der Regelung.

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Gültig von 05.01.2017 bis 14.11.2019 (1) ¹Flächen, die im Allgemeinen zum Begehen bestimmt sind und unmittelbar an tiefer liegende Flächen angrenzen, sind mit Abschrankungen zu umwehren, soweit sie nicht durch Stufengänge oder Rampen mit der tiefer liegenden Fläche verbunden sind.²Satz 1 gilt auch für veränderbare Einbauten. ³Satz 1 ist nicht anzuwenden:	In Kraft seit: 15.11.2019 (1) ¹Flächen, die im Allgemeinen zum Begehen bestimmt sind und unmittelbar an tiefer liegende Flächen angrenzen, sind mit Abschrankungen zu umwehren, soweit sie nicht durch Stufengänge oder Rampen mit der tiefer liegenden Fläche verbunden sind. ²Satz 1 gilt auch für veränderbare Einbauten. ³Satz 1 ist nicht anzuwenden:

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Gültig von 05.01.2017 bis 14.11.2019

(1) ¹Flächen, die im Allgemeinen zum Begehen bestimmt sind und unmittelbar an tiefer liegende Flächen angrenzen, sind mit Abschrankungen zu umwehren, soweit sie nicht durch Stufengänge oder Rampen mit der tiefer liegenden Fläche verbunden sind.²Satz 1 gilt auch für veränderbare Einbauten. ³Satz 1 ist nicht anzuwenden:

In Kraft seit: 15.11.2019

(1) ¹Flächen, die im Allgemeinen zum Begehen bestimmt sind und unmittelbar an tiefer liegende Flächen angrenzen, sind mit Abschrankungen zu umwehren, soweit sie nicht durch Stufengänge oder Rampen mit der tiefer liegenden Fläche verbunden sind. ²Satz 1 gilt auch für veränderbare Einbauten. ³Satz 1 ist nicht anzuwenden:

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1. für die den Besucherinnen und Besuchern zugewandten Seiten von Bühnen und Szenenflächen,	1. für die den Besucherinnen und Besuchern zugewandten Seiten von Bühnen und Szenenflächen,

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2. vor Stufenreihen, wenn die Stufenreihe nicht mehr als 0,50 m über dem Fußboden der davor liegenden Stufenreihe oder des Versammlungsraumes liegt oder	2. vor Stufenreihen, wenn die Stufenreihe nicht mehr als 0,50 m über dem Fußboden der davorliegenden Stufenreihe oder des Versammlungsraumes liegt oder

Vorherige Fassungen	Aktuelle Fassung	Begründung der Gesetzesänderung
3. vor Stufenreihen, wenn die Rückenlehnen der Sitzplätze der davor liegenden Stufenreihe den Fußboden der hinteren Stufenreihe um mindestens 0,65 m überragen.	3. vor Stufenreihen, wenn die Rückenlehnen der Sitzplätze der davorliegenden Stufenreihe den Fußboden der hinteren Stufenreihe um mindestens 0,65 m überragen.

Vorherige Fassungen	Aktuelle Fassung	Begründung der Gesetzesänderung
	In Kraft seit: 05.01.2017 (2) ¹Abschrankungen, wie Umwehrungen, Geländer, Wellenbrecher, Zäune, Absperrgitter oder Glaswände, müssen mindestens 1,10 m hoch sein. ²Umwehrungen und Geländer von Flächen, auf denen mit der Anwesenheit von Kleinkindern zu rechnen ist, sind so zu gestalten, dass ein Überklettern erschwert wird. ³Der Abstand von Umwehrungs- und Geländerteilen darf in einer Richtung nicht mehr als 0,12 m betragen. Begründung aufklappen Erläuterungen Da sich in Versammlungsstätten regelmäßig auch Kleinkinder aufhalten können, ist eine Regelung erforderlich, die das Überklettern der Umwehrungen erschwert und das Durchfallen durch Lücken in der Umwehrung möglichst verhindert. Da die BauO NRW 2018 dies nicht allgemein regelt, ist in Absatz 2 eine spezielle Regelung unverzichtbar.	Erläuterungen Da sich in Versammlungsstätten regelmäßig auch Kleinkinder aufhalten können, ist eine Regelung erforderlich, die das Überklettern der Umwehrungen erschwert und das Durchfallen durch Lücken in der Umwehrung möglichst verhindert. Da die BauO NRW 2018 dies nicht allgemein regelt, ist in Absatz 2 eine spezielle Regelung unverzichtbar.

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In Kraft seit: 05.01.2017

(2) ¹Abschrankungen, wie Umwehrungen, Geländer, Wellenbrecher, Zäune, Absperrgitter oder Glaswände, müssen mindestens 1,10 m hoch sein. ²Umwehrungen und Geländer von Flächen, auf denen mit der Anwesenheit von Kleinkindern zu rechnen ist, sind so zu gestalten, dass ein Überklettern erschwert wird. ³Der Abstand von Umwehrungs- und Geländerteilen darf in einer Richtung nicht mehr als 0,12 m betragen.

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Erläuterungen

Da sich in Versammlungsstätten regelmäßig auch Kleinkinder aufhalten können, ist eine Regelung erforderlich, die das Überklettern der Umwehrungen erschwert und das Durchfallen durch Lücken in der Umwehrung möglichst verhindert. Da die BauO NRW 2018 dies nicht allgemein regelt, ist in Absatz 2 eine spezielle Regelung unverzichtbar.

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	In Kraft seit: 05.01.2017 (3) ¹Vor Sitzplatzreihen genügen Umwehrungen von 0,90 m Höhe. ²Bei mindestens 0,20 m Brüstungsbreite der Umwehrung genügen 0,80 m, bei mindestens 0,50 m Brüstungsbreite genügen 0,70 m. ³Liegt die Stufenreihe nicht mehr als 1 m über dem Fußboden der davor liegenden Stufenreihe oder des Versammlungsraumes, genügen vor Sitzplatzreihen 0,65 m.

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In Kraft seit: 05.01.2017

(3) ¹Vor Sitzplatzreihen genügen Umwehrungen von 0,90 m Höhe. ²Bei mindestens 0,20 m Brüstungsbreite der Umwehrung genügen 0,80 m, bei mindestens 0,50 m Brüstungsbreite genügen 0,70 m. ³Liegt die Stufenreihe nicht mehr als 1 m über dem Fußboden der davor liegenden Stufenreihe oder des Versammlungsraumes, genügen vor Sitzplatzreihen 0,65 m.

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	In Kraft seit: 05.01.2017 (4) Abschrankungen in den für Besucherinnen und Besucher zugänglichen Bereichen müssen so bemessen sein, dass sie dem Druck einer Personengruppe standhalten. Begründung aufklappen Erläuterungen Die Regelung des Absatzes 4 formuliert die Anforderung an die Lastannahme von Abschrankungen (Horizontallast) unter Verwendung des unbestimmten Rechtsbegriffs „Personengruppe“ ohne die Zahl der Personen zu benennen. Sie lässt damit Platz für die Ausfüllung des Rechtsbegriffs durch technische Regeln. Diese Formulierung geht ursprünglich darauf zurück, dass die DIN 1055-3:1971-06 Unterabschnitt 7.1.2 eine zu geringe Horizontallast von lediglich 50 kp/m bzw. 100 kp/m festsetzte, die bei Glaswänden und bei anderen Abschrankungen, die auch bei Gedränge nicht eingedrückt werden dürfen, zu niedrig war. Bis zur Überarbeitung der DIN 1055-3:1971-06 (die im Oktober 2002 ersetzt worden ist), waren mindestens 200 kp pro laufenden Meter ~ 2 kN pro laufenden Meter anzusetzen. Diese Festsetzung höherer Anforderungen war wegen des möglichen Drucks von Personengruppen auf Abschrankungen bei Massenveranstaltungen erforderlich. Zwischenzeitlich sieht die einschlägige technische Regel – DIN EN 1991-1-1/NA:2010-12 – für die Kategorien C5 (Flächen für große Menschenansammlungen), C6 (Flächen mit regelmäßiger Nutzung durch erhebliche Menschenansammlungen) und T3 (Zugänge und Treppen von Tribünen ohne feste Sitzplätze, die als Fluchtwege dienen) eine horizontale Nutzlast auf Absturzsicherungen von 2,0 kN/m vor. Die Regelung des Absatzes 4 ist auf die Abschrankungen in den den Besucherinnen und Besuchern zugänglichen Bereichen beschränkt. In den nur den Beschäftigten der Versammlungsstätte zugänglichen Bereichen, wie der Bühne, reichen die arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen insbesondere der DGUV Vorschrift 17 (Ersatz für BGV C1) bzw. der DGUV Vorschrift 18 (Ersatz für GUV-V C1) aus.	Erläuterungen Die Regelung des Absatzes 4 formuliert die Anforderung an die Lastannahme von Abschrankungen (Horizontallast) unter Verwendung des unbestimmten Rechtsbegriffs „Personengruppe“ ohne die Zahl der Personen zu benennen. Sie lässt damit Platz für die Ausfüllung des Rechtsbegriffs durch technische Regeln. Diese Formulierung geht ursprünglich darauf zurück, dass die DIN 1055-3:1971-06 Unterabschnitt 7.1.2 eine zu geringe Horizontallast von lediglich 50 kp/m bzw. 100 kp/m festsetzte, die bei Glaswänden und bei anderen Abschrankungen, die auch bei Gedränge nicht eingedrückt werden dürfen, zu niedrig war. Bis zur Überarbeitung der DIN 1055-3:1971-06 (die im Oktober 2002 ersetzt worden ist), waren mindestens 200 kp pro laufenden Meter ~ 2 kN pro laufenden Meter anzusetzen. Diese Festsetzung höherer Anforderungen war wegen des möglichen Drucks von Personengruppen auf Abschrankungen bei Massenveranstaltungen erforderlich. Zwischenzeitlich sieht die einschlägige technische Regel – DIN EN 1991-1-1/NA:2010-12 – für die Kategorien C5 (Flächen für große Menschenansammlungen), C6 (Flächen mit regelmäßiger Nutzung durch erhebliche Menschenansammlungen) und T3 (Zugänge und Treppen von Tribünen ohne feste Sitzplätze, die als Fluchtwege dienen) eine horizontale Nutzlast auf Absturzsicherungen von 2,0 kN/m vor. Die Regelung des Absatzes 4 ist auf die Abschrankungen in den den Besucherinnen und Besuchern zugänglichen Bereichen beschränkt. In den nur den Beschäftigten der Versammlungsstätte zugänglichen Bereichen, wie der Bühne, reichen die arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen insbesondere der DGUV Vorschrift 17 (Ersatz für BGV C1) bzw. der DGUV Vorschrift 18 (Ersatz für GUV-V C1) aus.

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In Kraft seit: 05.01.2017

(4) Abschrankungen in den für Besucherinnen und Besucher zugänglichen Bereichen müssen so bemessen sein, dass sie dem Druck einer Personengruppe standhalten.

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Erläuterungen

Die Regelung des Absatzes 4 formuliert die Anforderung an die Lastannahme von Abschrankungen (Horizontallast) unter Verwendung des unbestimmten Rechtsbegriffs „Personengruppe“ ohne die Zahl der Personen zu benennen. Sie lässt damit Platz für die Ausfüllung des Rechtsbegriffs durch technische Regeln. Diese Formulierung geht ursprünglich darauf zurück, dass die DIN 1055-3:1971-06 Unterabschnitt 7.1.2 eine zu geringe Horizontallast von lediglich 50 kp/m bzw. 100 kp/m festsetzte, die bei Glaswänden und bei anderen Abschrankungen, die auch bei Gedränge nicht eingedrückt werden dürfen, zu niedrig war. Bis zur Überarbeitung der DIN 1055-3:1971-06 (die im Oktober 2002 ersetzt worden ist), waren mindestens 200 kp pro laufenden Meter ~ 2 kN pro laufenden Meter anzusetzen. Diese Festsetzung höherer Anforderungen war wegen des möglichen Drucks von Personengruppen auf Abschrankungen bei Massenveranstaltungen erforderlich. Zwischenzeitlich sieht die einschlägige technische Regel – DIN EN 1991-1-1/NA:2010-12 – für die Kategorien C5 (Flächen für große Menschenansammlungen), C6 (Flächen mit regelmäßiger Nutzung durch erhebliche Menschenansammlungen) und T3 (Zugänge und Treppen von Tribünen ohne feste Sitzplätze, die als Fluchtwege dienen) eine horizontale Nutzlast auf Absturzsicherungen von 2,0 kN/m vor. Die Regelung des Absatzes 4 ist auf die Abschrankungen in den den Besucherinnen und Besuchern zugänglichen Bereichen beschränkt. In den nur den Beschäftigten der Versammlungsstätte zugänglichen Bereichen, wie der Bühne, reichen die arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen insbesondere der DGUV Vorschrift 17 (Ersatz für BGV C1) bzw. der DGUV Vorschrift 18 (Ersatz für GUV-V C1) aus.

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	In Kraft seit: 05.01.2017 (5) Die Fußböden und Stufen von Tribünen, Podien, Bühnen oder Szenenflächen dürfen keine Öffnungen haben, durch die Personen abstürzen können.

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(5) Die Fußböden und Stufen von Tribünen, Podien, Bühnen oder Szenenflächen dürfen keine Öffnungen haben, durch die Personen abstürzen können.

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	In Kraft seit: 05.01.2017 (6) ¹Spielfelder, Manegen, Fahrbahnen für den Rennsport und Reitbahnen müssen durch Abschrankungen, Netze oder andere Vorrichtungen so gesichert sein, dass Besucherinnen und Besucher durch die Darbietung oder den Betrieb des Spielfeldes, der Manege oder der Bahn nicht gefährdet werden. ²Für Darbietungen und für den Betrieb technischer Einrichtungen im Luftraum über den Besucherplätzen gilt Satz 1 entsprechend. Begründung aufklappen Erläuterungen Welche Schutzvorrichtungen nach Absatz 6 erforderlich sind, ist im Einzelfall zu prüfen und hängt im Wesentlichen von der Art der Gefährdung ab. So ist bei Fußballspielen in der Regel nur eine Sicherung des Bereichs hinter dem Tor in der Breite des Strafraumes erforderlich. Satz 2 stellt klar, dass Besucherinnen und Besucher durch schwebende Lasten nicht gefährdet werden dürfen.	Erläuterungen Welche Schutzvorrichtungen nach Absatz 6 erforderlich sind, ist im Einzelfall zu prüfen und hängt im Wesentlichen von der Art der Gefährdung ab. So ist bei Fußballspielen in der Regel nur eine Sicherung des Bereichs hinter dem Tor in der Breite des Strafraumes erforderlich. Satz 2 stellt klar, dass Besucherinnen und Besucher durch schwebende Lasten nicht gefährdet werden dürfen.

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In Kraft seit: 05.01.2017

(6) ¹Spielfelder, Manegen, Fahrbahnen für den Rennsport und Reitbahnen müssen durch Abschrankungen, Netze oder andere Vorrichtungen so gesichert sein, dass Besucherinnen und Besucher durch die Darbietung oder den Betrieb des Spielfeldes, der Manege oder der Bahn nicht gefährdet werden. ²Für Darbietungen und für den Betrieb technischer Einrichtungen im Luftraum über den Besucherplätzen gilt Satz 1 entsprechend.

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Erläuterungen

Welche Schutzvorrichtungen nach Absatz 6 erforderlich sind, ist im Einzelfall zu prüfen und hängt im Wesentlichen von der Art der Gefährdung ab.
So ist bei Fußballspielen in der Regel nur eine Sicherung des Bereichs hinter dem Tor in der Breite des Strafraumes erforderlich.
Satz 2 stellt klar, dass Besucherinnen und Besucher durch schwebende Lasten nicht gefährdet werden dürfen.

Vorherige Fassungen	Aktuelle Fassung	Begründung der Gesetzesänderung
	In Kraft seit: 05.01.2017 (7) Werden Besucherplätze im Innenbereich von Fahrbahnen angeordnet, so muss der Innenbereich ohne Betreten der Fahrbahnen erreicht werden können.

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In Kraft seit: 05.01.2017

(7) Werden Besucherplätze im Innenbereich von Fahrbahnen angeordnet, so muss der Innenbereich ohne Betreten der Fahrbahnen erreicht werden können.